Die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2007 in dem Land Freie Hansestadt Bremen war die einzige Landtagswahl in diesem Jahr. Sie fand am 13. Mai statt. Gewählt wurden die Abgeordneten der 17. Legislaturperiode, womit die 16. Legislaturperiode der Bürgerschaft endete. Zur Stimmabgabe aufgerufen waren rund 483.000 Wahlberechtigte in den beiden Wahlbereichen Stadt Bremen und Stadt Bremerhaven. Die Wahlbeteiligung betrug 57,58 %, die historisch niedrigste bei einer Wahl zur Bremischen Bürgerschaft.
In dem Wahlbereich Stadt Bremen wurde gleichzeitig über die Zusammensetzung der dortigen 22 Beiräte (insgesamt 330 Mitglieder) abgestimmt. [1]
| Partei | Spitzenkandidat im Wahlkampf |
|---|---|
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 Jens Böhrnsen |
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Thomas Röwekamp |
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 Karoline Linnert |
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Peter Erlanson |
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Magnus Buhlert |
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Siegfried Tittmann |
Inhaltsverzeichnis |
Zur Wahl standen insgesamt 13 Parteien.
Die SPD, die CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, die FDP, die DVU und Bremen muß leben waren im ganzen Land wählbar, während DIE FRAUEN, die PBC und die REP nur in Bremen auf dem Stimmzettel vorhanden waren. BIW, Ab jetzt…Bündnis für Deutschland und Die Weissen stellten sich nur in Bremerhaven zur Wahl.
Wichtige Wahlkampfthemen waren Arbeitslosigkeit und die Verschuldung des Landes Bremen sowie die damit zusammenhängenden Sparmaßnahmen zur Sanierung des Haushaltes (die von Politikern der SPD und CDU insbesondere mit Hinweis auf die Verteidigung der Selbständigkeit Bremens als eigenes Bundesland vertreten wurde). Bei diesen beiden Themen hatte sich die Situation für das Land Bremen trotz entsprechender politischer Maßnahmen zur Abhilfe weiter verschlechtert.
Weitere Themen waren Mindestlohn, die Bildungspolitik (hier insbesondere die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Kindertagesstätten und Ganztagsschulen, sowie die weitere Finanzierung der Universität Bremen und die Frage nach Studiengebühren), verschiedene Fragen zu der Verwaltung der kommunalen Krankenhäuser, Umwelt- und Verkehrspolitik, sowie Kinderarmut und -verwahrlosung (hier insbesondere in Rückblick auf den „Fall Kevin“, wegen dessen im Oktober 2006 die Senatorin Karin Röpke ihren Rücktritt vorlegte).
Ebenfalls mitentscheidend galt auch die politische Bewertung der Großen Koalition von SPD und CDU, die im Land Bremen bis zur Wahl seit zwölf Jahren ununterbrochen regierte.
Die Spitzenkandidaten der nach dem amtlichen Wahlergebnis zukünftig vertretenen, sechs Parteien in der Bremischen Bürgerschaft sind in der rechten Tabelle dargestellt. Umfragen vor der Wahl ergaben, dass etwa 53 Prozent der Wahlberechtigten Jens Böhrnsen und nur 19,5 Prozent Thomas Röwekamp wählen würden, wenn eine Direktwahl des Bürgermeisters möglich wäre.
Nachfolgend ist das amtliche Endergebnis[2] wiedergegeben. In der Bremischen Bürgerschaft waren 83 Sitze zu vergeben.
| Partei | Prozent der gültigen Stimmen | Sitze | Vergleich zur letzten Bürgerschaftswahl 2003 (Prozentpunkte) |
|---|---|---|---|
| SPD | 36,72 | 32 | − 5,6 |
| CDU | 25,64 | 23 | − 4,1 |
| Grüne | 16,49 | 14 | + 3,6 |
| Die Linke | 8,44 | 7 | + 6,7 |
| FDP | 5,98 | 5 | + 1,8 |
| DVU | 2,73 | 1 | + 0,4 |
| BIW | 0,85 | 1 | - |
| Andere | 3,95 | 0 | − 2,9 |
Trotz eines Verlustes von fast 20.000 Wählerstimmen blieb die SPD die stärkste Kraft in Bremen, erzielte jedoch - nach 1995 - ihr zweitschlechtestes Ergebnis bei Bürgerschaftswahlen in diesem Land. Auch ihr bisheriger Koalitionspartner CDU musste starke Einbußen (fast 16.000 Stimmen) hinnehmen, die ihr schlechtestes Ergebnis seit 1987 erreichte.
Im Gegensatz zum bisherigen Koalitionspartner gab es von der SPD im Vorfeld keine offizielle Koalitionsaussage. Nach der Wahl sagte SPD-Spitzenkandidat Böhrnsen, er wolle nur mit der CDU und den Grünen über eine mögliche Koalition verhandeln.
Relative Wahlsieger waren die Grünen mit dem besten Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt; ihr bisheriger Rekord lag bei 13,9% bei der Hamburger Bürgerschaftswahl von 1997. Die Linkspartei zog erstmals in ein Landesparlament in den 10 „alten Bundesländern“ ein und der FDP gelang nach drei Legislaturperioden wieder der Einzug in Fraktionsstärke.
Bedeutung für die Bundespolitik hat die Wahl vor allem aufgrund der zukünftigen Regierungskoalition: Die in Berlin regierende Große Koalition würde die für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit im Bundesrat verlieren, falls die SPD nicht mit der CDU koaliert.[3]
Nach Koalitionsgesprächen mit der CDU und den Grünen hatte sich die Bremer SPD-Spitze bereits kurz nach der Wahl für eine rot-grüne Koalition ausgesprochen. [5] Zuvor hatte die Bremer CDU bereits den Gang in die Opposition angekündigt. Der SPD-Spitzenkandidat Böhrnsen sagte, die „hohe Übereinstimmung im sozialen Bereich“ habe den Ausschlag für die Grünen gegeben. [6]
Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wurde danach von der SPD und den Grünen auf getrennten Landesparteitagen mit überwältigenden Mehrheiten beschlossen. Die SPD übte dabei auch Kritik an dem früheren Koalitionspartner CDU. [7]
Ihre Gespräche über eine Regierungsbildung haben SPD und Grüne Anfang Juni 2007 erfolgreich abgeschlossen und sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt.[8]
Am 28. Juni 2007 hat sich der neue Landtag konstituiert. Am 29. Juni ist der neue Senat gewählt worden.
Die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ kam in Bremerhaven auf 4,998 Prozent der Stimmen. Bei 44.336 gültigen Stimmen in Bremerhaven lag die Fünf-Prozent-Hürde bei 2216,8 Stimmen, so dass BIW, für die 2216 Bremerhavener stimmten, eine Stimme zum Überschreiten der Hürde und einem Sitz in der Bürgerschaft fehlte. Die Wählervereinigung legte daraufhin Einspruch gegen die Wahl ein. Im November wurde gerichtlich angeordnet, die Stimmen aufgrund „relevanter Fehler“ bei der Wahl für den Wahlbereich Bremerhaven nachzuzählen.[9] Gegen diese Entscheidung haben sowohl der Landeswahlleiter als auch BIW Beschwerde vor dem Staatsgerichtshof eingelegt.[10]. Dieser hat am 22. Mai 2008 entschieden, dass eine Wiederholungswahl in einem Stimmbezirk notwendig ist.[11] Dort hatte die Vorsitzende des ursprünglichen Wahlvorstandes die Wahlunterlagen eingepackt und war unbegleitet mit dem Fahrrad in die Räumlichkeiten der Wahlbehörde Bremerhaven gefahren, wo ein unzuständiger neuer Wahlvorstand die Stimmen ausgezählt hatte. Die Wahlwiederholung wurde für den 6. Juli 2008 angesetzt.[12] Außerdem muss in zwei weiteren Wahlbezirken das Ergebnis berichtigt werden.
Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva
Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux femmes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.
"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."