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Wahl zum 17. Deutschen Bundestag :

femme russe

Wahl zum 17. Deutschen Bundestag

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Die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag wird voraussichtlich am 27. September 2009 stattfinden. Durch eine Auflösung des Bundestages nach Art. 63 des Grundgesetzes (im Falle des vorzeitigen Amtsverlustes der Bundeskanzlerin und des Scheiterns der nachfolgenden Bundeskanzlerwahl) oder nach Art. 68 (im Falle der vorzeitigen Auflösung des Bundestages nach einer verlorenen Vertrauensfrage der Bundeskanzlerin) könnte die Wahl vorgezogen werden. Denkbar ist ebenfalls eine Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Art. 115h des Grundgesetzes.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Termin

Nach Art. 39 des Grundgesetzes findet die Bundestagswahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des vorhergehenden Deutschen Bundestages statt. Der 16. Deutsche Bundestag trat am 18. Oktober 2005 zusammen, der Zeitraum der Wahl ist demzufolge die Zeit zwischen dem 18. August und dem 18. Oktober 2009.

Unter Beachtung der Tatsache, dass der Wahltag ein Sonn- oder Feiertag sein muss (§ 16 des Bundeswahlgesetzes), wird die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23., 30. August, 6., 13., 20., 27. September, 3. (Tag der Deutschen Einheit), 4., 11. oder 18. Oktober 2009 stattfinden. Da grundsätzlich die Termine für Bundestagswahlen nicht mit Hauptferienzeiten kollidieren sollen, galten der 20. oder 27. September 2009 als wichtigste Kandidaten für den Wahltag. Am 4. September 2008 wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium dem Bundespräsidenten den 27. September 2009 als Wahltermin der nächsten Bundestagswahl vorschlagen wird.[1]

Festgelegt wird der Wahltag vom Bundespräsidenten; er entscheidet dies in der Regel im Einvernehmen mit der Bundesregierung und den Landesregierungen.

[Bearbeiten] Personelle Zusammensetzung

Der 17. Deutsche Bundestag wird (unter Vorbehalt) aus 598 Abgeordneten zuzüglich eventueller Überhangmandate bestehen. Obwohl es theoretisch möglich ist, diese Zahl im Bundeswahlgesetz noch so zu ändern, dass die Änderung bereits für die nächste Wahl gültig ist, würde das den Gebräuchen widersprechen. Eine Änderung des Bundestagswahlrechtes lässt man immer erst für die übernächste Wahl, also hier die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag, in Kraft treten.

Es ist jedoch möglich, dass die Wahlkreiseinteilung noch verändert wird.

Ausgeschlossen ist, dass die von Politikern verschiedener Parteien vorgeschlagene, aber nie beschlossene Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages von bisher vier auf fünf Jahre bereits Wirkung auf diese Wahl haben wird. Eine etwaige Grundgesetzänderung könnte bei Beschlussfassung in dieser Wahlperiode frühestens mit der 2009 beginnenden Wahlperiode in Kraft treten.

[Bearbeiten] Personalentscheidungen der Parteien

Als erste Partei hat sich die SPD offiziell auf einen Spitzenkandidaten festgelegt: Am 7. September 2008 nominierte der Parteivorstand Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten. Dieser wurde auf dem Sonderparteitag der SPD am 18. Oktober 2008 in Berlin von der Partei offiziell als Kanzlerkandidat bestätigt.[2]

Es wird davon ausgegangen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut als Kanzlerkandidatin der CDU/CSU antreten wird, auch gilt es als sicher, dass FDP-Chef Guido Westerwelle erneut als Spitzenkandidat antritt.

Bei Bündnis 90/Die Grünen wurden Fraktionschefin Renate Künast und ihr Stellvertreter Jürgen Trittin am 16. November 2008 als Führungsspitze für den Wahlkampf nominiert.

Bei der Linken hat Parteichef Lothar Bisky 2005 erklärt, 2009 nicht noch einmal für den Bundestag zu kandidieren. Es gilt als wahrscheinlich, dass sein Co-Vorsitzender Oskar Lafontaine die Linkspartei in den Wahlkampf führen wird.

[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. Schäuble: Bundestagswahl am 27. September 2009. In: HAZ.de. 4. September 2008. Abgerufen am 13. November 2008.
  2. Frank-Walter Steinmeier zum SPD-Kanzlerkandidaten gewählt. In: SPD.de. 18. Oktober 2008. Abgerufen am 13. November 2008. (Pressemitteilung 559/08)

[Bearbeiten] Weblinks

Wahl zum 17. Deutschen Bundestag - Artikel des Tages

Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva

Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux femmes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.

Femme russe Wahl zum 17. Deutschen Bundestag - In den Nachrichten

"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."

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