Die Soziale Marktwirtschaft bezeichnet ein Modell einer marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung, in welchem dem Staat hauptsächlich die Aufgabe zukommt, den Ordnungsrahmen der Wirtschaft zu gestalten. Sie gilt als Leitbild der Wirtschafts- und Sozialpolitik von Ludwig Erhard.
Die theoretische Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft bilden Vorstellungen, die in den 30er und 40er Jahren des 20. Jahrhunderts in unterschiedlicher Ausprägung als Neoliberalismus entwickelt worden waren.[1]
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Der Begriff Soziale Marktwirtschaft wurde 1947 von Alfred Müller-Armack, Wirtschaftswissenschaftler und späterer Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministers Ludwig Erhard, in seinem Buch Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft erstmals schriftlich erwähnt. Müller-Armack bezeichnete mit diesem Begriff eine zukünftige Wirtschaftsordnung für das vom Krieg zerstörte Deutschland als dritte Form neben rein liberaler Marktwirtschaft und Lenkungswirtschaft: „Wir sprechen von ,Sozialer Marktwirtschaft‘, um diese dritte wirtschaftspolitische Form zu kennzeichnen. Es bedeutet dies, dass uns die Marktwirtschaft notwendig als das tragende Gerüst der künftigen Wirtschaftsordnung erscheint, nur dass dies eben keine sich selbst überlassene liberale Marktwirtschaft, sondern eine bewusst gesteuerte, und zwar sozial gesteuerte Marktwirtschaft sein soll.“ [2]
Die genaue Ausgestaltung dieses Leitbilds hatte er zunächst bewusst offen gelassen, da er der Meinung war, dass sich Rahmenbedingungen verändern können und dass sich ein Wirtschaftssystem daran dynamisch anpassen müsse. Der richtungsweisende Sinn der Sozialen Marktwirtschaft sei es, „das Prinzip der Freiheit auf dem Markt, mit dem Prinzip des sozialen Ausgleichs zu verbinden“ [3].
Erstmals einer größeren Öffentlichkeit bekannt und inhaltlich konkretisiert wurde der Begriff durch die Düsseldorfer Leitsätze vom 15. Juli 1949, die als Wahlprogramm von CDU und CSU für die erste Bundestagswahl fungierten. Hierin wurden insbesondere Leistungswettbewerb und Monopolkontrolle als Grundlage dieser Wirtschaftsordnung beschrieben.[4]
Für Ludwig Erhard, den sogenannten „Vater der Sozialen Marktwirtschaft“, war der Begriff ein Pleonasmus, denn für ihn war der Markt an sich sozial und brauchte nicht erst sozial gemacht zu werden. Erhard konkretisierte diesen Gedanken noch, indem er betonte „je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch“.[5] Dennoch erkannte Erhard die Integrationswirkung, die sich mit diesem Etikett erzielen ließ. Seit dem ist der Begriff in der Bevölkerung untrennbar mit der Person Ludwig Erhard und dem Wirtschaftswunder verbunden.
Heute ist der Begriff in Deutschland positiv besetzt und alle im deutschen Bundestag vertretenen Parteien berufen sich auf die Soziale Marktwirtschaft. Jedoch wird sie im Sinne des jeweiligen Parteiprogramms interpretiert und ist so zu einem diffusen, willkürlich verwendeten Schlagwort geworden. [6]
Nach Ansicht des Wirtschaftswissenschaftlers Ralf Ptak hat die Begriffsverwirrung eingesetzt, „als in der zweiten Hälfte der 90er Jahre auch die Sozialdemokratie und der Deutsche Gewerkschaftsbund sich zur Sozialen Marktwirtschaft bekannten“, was verwundere, da beide „lange Zeit gegen die ökonomische und politische Intention der Sozialen Marktwirtschaft argumentiert und ihr programmatisch ein keynesianisch fundiertes Modell des Wohlfahrtsstaates entgegengestellt hatten“ [7].
Konzeptionell basiert die Soziale Marktwirtschaft im Sinne von Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard wesentlich auf Ideen, die von einer Reihe von Wissenschaftlern schon vor dem Zweiten Weltkrieg entwickelt und unter dem Begriff Neoliberalismus zusammengefasst wurden. Innerhalb des Neoliberalismus spielte für Deutschland die Freiburger Schule (siehe Ordoliberalismus) eine besondere Rolle, als deren wichtigster Vertreter der Wirtschaftswissenschaftler Walter Eucken gilt.[1] Der Grundgedanke bestand darin, dass die Marktwirtschaft ihre wohlstandsmehrende wie koordinierende Funktion nur entfalten könne, wenn sie durch eine strenge staatliche Ordnungspolitik auf Wettbewerb verpflichtet wird. Die wichtigste wirtschaftspolitische Aufgabe des Staats war für Eucken daher, wirtschaftliche Machtkonzentrationen durch Monopole, Kartelle und andere Formen der Marktbeherrschung zu verhindern.
Müller-Armack geht von den Vorstellungen der Freiburger Schule aus, geprägt von der katholischen Soziallehre setzt er aber mit einer stärkeren Betonung der Sozialpolitik und mit einem größeren Pragmatismus, z.B. hinsichtlich einer prozesspolitischen Beeinflussung der Konjunktur eigene Akzente. Die sozialpolitisch orientierte Korrektur der Einkommensverteilung finde ihre Grenzen jedoch dort, wo die Funktionsfähigkeit einer Wettbewerbswirtschaft beeinträchtigt wird und die Eigenverantwortung und Initiative der Bürger durch einen Versorgungsstaat gelähmt wird.[1]
Der Ökonom Richard Reichel sieht Erhard „eindeutig in der Tradition des Ordoliberalismus“ und beschreibt dessen Unterschiede zu Müller-Armack: „Begriffe wie der der sozialen Gerechtigkeit waren ihm fremd“ und „das Ergebnis einer ordnungspolitisch richtig gesteuerten Marktwirtschaft sei per se sozial. .. Andere Akzente setzte Alfred Müller-Armack, der dem modernen Sozialstaat größere Bedeutung zubilligte.“ [8].
Die Soziale Marktwirtschaft basiert auf den Gestaltungselementen der freien Marktwirtschaft. Dazu gehören freie Preisbildung für Güter und Leistungen am Markt, Privateigentum an Produktionsmitteln und Gewinnstreben als Leistungsanreiz. Durch die Schaffung eines rechtlichen Rahmens sollen die persönlichen Freiheitsrechte, wie Gewerbe-, Konsum-, Vertrags-, Berufs- und Koalitionsfreiheit gewährleistet werden.
Darüber hinaus soll durch staatliche Wettbewerbspolitik der Wettbewerb gesichert und private Marktmacht verhindert werden. Für Erhard ist die Erhaltung des freien Wettbewerbs eine der wichtigsten Aufgaben des auf einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung beruhenden Staats[9]. Von großer Bedeutung ist ebenfalls die Sicherung des Geldwerts, insbesondere durch eine unabhängige Notenbank[10]. Der Staat kann durch aktive Eingriffe in die Wirtschaft das Marktgeschehen ergänzen (z.B. durch sozialpolitische, konjunkturpolitische oder arbeitsmarktpolitische Maßnahmen), wenn dies im allgemeinen Interesse für notwendig erachtet wird. Diese müssen jedoch „marktkonform“ erfolgen, d. h. sie müssen mit der marktwirtschaftlichen Ordnung vereinbar sein und das Zusammenwirken von Angebot und Nachfrage am Markt nicht behindern. Art und Umfang der staatlichen Eingriffe sind jedoch nicht genau festgelegt und waren häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen.
Der anarchokapitalistische Ökonom Hans-Hermann Hoppe behandelt den Punkt, dass die hier als „sozial“ bezeichneten Eingriffe vom Charakter her sozialistisch sind. Es könne als Prozess keinen dritten Weg geben, sondern nur entweder Kapitalismus oder Sozialismus.[11]
siehe den Hauptartikel Kapitalismuskritik
Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva
Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux russes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.
"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."