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Sozialdemokratische Partei Europas

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Sozialdemokratische Partei Europas
Logo der PES
Partei­vor­sit­zender Poul Nyrup Rasmussen
Gene­ral­sekre­tär Philip Cordery
Gründung 10. November 1992
Gründungs­ort Den Haag
Haupt­sitz rue du Trône, 98
1050 Brussels
Belgium
Farben rot
Website www.pes.org

Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) – englisch: Party of European Socialists (PES), französisch: Parti socialiste européen (PSE) – ist eine europäische politische Partei. Sie umfasst 32 sozialdemokratische und sozialistische Parteien sowie Arbeiterparteien aus der gesamten Europäischen Union sowie aus mehreren anderen europäischen Ländern. Im Europäischen Parlament gehören ihr in der Legislaturperiode 2009–14 161 der 736 Europaabgeordneten an. Bisher stellte die SPE jeweils allein eine eigene Fraktion im Parlament; für die neue Legislaturperiode wurde eine Allianz mit der italienischen Partei Partito Democratico gebildet, die zur Gründung einer neuen Fraktion mit der Bezeichnung Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament führte.[1] Diese Fraktion umfasst insgesamt 183 Mitglieder.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Mitglieder

Die folgende Tabelle gibt die Anzahl der Europaabgeordneten der einzelnen Mitgliedsparteien in der Legislaturperiode 2004–09 an. Die Zusammensetzung der Fraktion nach der Europawahl 2009 wird spätestens zur Konstituierung des neuen Parlaments am 18. Juli 2009 feststehen.

Land Nationale Mitgliedspartei(en) MdEP
Mitgliedsparteien mit Abgeordneten
Belgien Belgien Parti Socialiste 4
Socialistische Partij Anders 3
Bulgarien Bulgarien Bulgarische Sozialistische Partei 5
Dänemark Dänemark Socialdemokraterne 5
Deutschland Deutschland Sozialdemokratische Partei Deutschlands 24
Estland Estland Sotsiaaldemokraatlik Erakond 3
Finnland Finnland Suomen sosialidemokraattinen puolue 3
Frankreich Frankreich Parti socialiste 31
Datei:Flag of Greece.svg Griechenland Panellinio Sosialistiko Kinima 8
Irland Irland Irish Labour Party 1
Italien Italien Partito Socialista 1
Litauen Litauen Lietuvos socialdemokratų partija 2
Luxemburg Luxemburg Lëtzebuerger Sozialistesch Arbechterpartei 1
Malta Malta Partit Laburista 3
Niederlande Niederlande Partij van de Arbeid 7
Österreich Österreich Sozialdemokratische Partei Österreichs 7
Polen Polen Sojusz Lewicy Demokratycznej 5
Portugal Portugal Partido Socialista 12
Rumänien Rumänien Partidul Social Democrat 10
Schweden Schweden Sveriges socialdemokratiska arbetareparti 5
Slowakei Slowakei SMER – sociálna demokracia [2] 3
Datei:Flag of Slovenia.svg Slowenien Socialni demokrati 1
Spanien Spanien Partido Socialista Obrero Español 24
Tschechien Tschechien Česká strana sociálně demokratická 2
Ungarn Ungarn Magyar Szocialista Párt 9
Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Labour Party 19
Assoziierte Parteien mit Abgeordneten
Bulgarien Bulgarien Partija Balgarski Socialdemokrati 1
Italien Italien Partito Democratico [3] 18
Sinistra Democratica 4
Partito Socialista 2
Italia dei Valori [4] 1
Polen Polen Socjaldemokracja Polska 3
Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej 1
Mitgliedsparteien und Assoziierte Parteien ohne Abgeordnete
Bulgarien Bulgarien Partija Balgarski Socialdemokrati 0
Lettland Lettland Latvijas Sociāldemokrātiskā Strādnieku Partija 0
Polen Polen Unia Pracy 0
Ungarn Ungarn Magyarországi Szociáldemokrata Párt 0
Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Social Democratic and Labour Party 0
Republik Zypern Zypern Kínima Sosialdimokratón 0
Assoziierte Parteien und Beobachterparteien außerhalb der EU
Andorra Andorra Partit Socialdemòcrata
Bosnien und Herzegowina Bosnien und Herzegowina Socijaldemokratska partija Bosne i Hercegovine
Island Island Samfylkingin
Israel Israel Awoda
Meretz-Jachad
Kroatien Kroatien Socijaldemokratska Partija Hrvatske
Mazedonien Mazedonien Socijaldemokratski Sojuz na Makedonija
Norwegen Norwegen Det norske Arbeiderparti
San Marino San Marino Partito dei Socialisti e dei Democratici
Schweiz Schweiz Sozialdemokratische Partei der Schweiz
Serbien Serbien Demokratska Stranka
Türkei Türkei Cumhuriyet Halk Partisi
Demokratik Toplum Partisi

Darüber hinaus gehören der SPE-Fraktion vier MdEP der neu gegründeten Sinistra Democratica, eine unabhängige italienische Europaabgeordnete des l’Ulivo, ein Abgeordneter der Liste Italia dei Valori, beide Abgeordnete des neuen Partito Socialista, die drei MdEP der polnischen Partei-Neugründung Socjaldemokracja Polska, einer der Abgeordneten der polnischen Samoobrona und eine MdEP der bulgarischen Partija Balgarski Socialdemokrati an.

[Bearbeiten] Geschichte

Die Anfänge der internationalen Kooperation zwischen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien gehen auf die Arbeiterbewegung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationale bildete für die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in West-Europa die Grundlage für ihre Zusammenarbeit im Rahmen der sich abzeichnenden europäischen Integration.

Im Januar 1957 führten sozialdemokratische Parteien der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) erstmals einen Kongress in Luxemburg durch und verständigten sich auf die Schaffung eines Verbindungsbüros (Liaison Bureau of the Socialist Parties of the European Community). Auf dem 8. Kongress Ende Juni 1971 in Brüssel wurde das Verbindungsbüro in Office of the Social Democratic Parties of the European Community umbenannt.

Auf der Sitzung des Verbindungsbüros am 5. April 1974 in Luxemburg wurde der in Deutschland bezeichnete Bund der Sozialdemokratischen Parteien der Europäischen Gemeinschaft als europäischer Parteienzusammenschluss gegründet. Die Parteien konnten sich allerdings nicht auf einen einheitlichen Namen einigen, was zu einer unterschiedlichen Definition des Parteizusammenschlusses führte: federatie in den Niederlanden, union in Frankreich, Bund in Deutschland, confederation in Großbritannien, confederazione in Italien und samenslutingen in Dänemark. Der Sitz des Parteibüros wurde kurze Zeit später von Luxemburg nach Brüssel verlegt. Der erste Präsident des Bundes wurde der Deutsche Wilhelm Dröscher (SPD), ihm zur Seite standen die zwei Stellvertreter Sicco Mansholt (ehemaliger Präsident der EG-Kommission) und Robert Pontillon (Internationaler Sekretär der französischen Sozialisten).

Nach den ersten unmittelbaren Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1979 stellten die Mitgliedsparteien des Bundes die meisten Abgeordneten und konnten mit 113 gegenüber den 107 Parlamentariern der EVP die stärkste Fraktion bilden.

Die zweiten Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1984 konnten die im Bund zusammenschlossenen Parteien deutlicher als gegenüber 1979 gewinnen und bildeten in der zweiten Legislaturperiode mit 130 Fraktionsmitgliedern gegenüber 110 der EVP erneut die stärkste Gruppierung im Parlament.

Aufgrund des Maastricht-Vertrages zur Gründung der Europäischen Union und des revidierten EG-Vertrag mit Artikel 138a der eine Norm zu europäischen Parteien beinhaltet, wurde auf dem Kongress in Den Haag am 9. und 10. November 1992 die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) gegründet (in den Landessprachen einiger Mitgliedsparteien unter dem Namen Sozialistische Partei Europas). Ebenfalls 1992 schlossen sich die sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen als Europäische Jungsozialisten (ECOSY) zusammen.

Die europäische Parteienvereinigung besteht aus 32 Parteien aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie der norwegischen Arbeiderpartiet. In Kroatien, Mazedonien, der Schweiz und der Türkei ist die SPE mit assoziierten Parteien vertreten.

Seit April 2004 ist der ehemalige dänische Ministerpräsident und heutige Europaabgeordnete Poul Nyrup Rasmussen Vorsitzender der SPE.

Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas ist mit 218 Sitzen die zweitstärkste Fraktion im Europäischen Parlament. Ihre Mitglieder kommen aus 25 der 27 EU-Länder. Fraktionsvorsitzender ist der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz.

SPE-Mitglieder in der Europäischen Kommission sind die Vizepräsidenten Günter Verheugen (SPD) und Margot Wallström (SAP) sowie Währungskommissar Joaquín Almunia (PSOE), Regionalpolitik-Kommissarin Danuta Hübner (SLD), Steuerkommissar László Kovács (MSZP), Handelskommissarin Catherine Ashton (Labour) sowie Arbeits- und Sozialkommissar Vladimír Špidla (ČSSD).

Im Europäischen Rat ist die SPE durch Gordon Brown (Großbritannien), Werner Faymann (Österreich), Gediminas Kirkilas (Litauen), Sergei Stanischew (Bulgarien), Ferenc Gyurcsány (Ungarn), José Sócrates (Portugal) und José Luis Zapatero (Spanien) vertreten.

[Bearbeiten] Parteivorsitzende

[Bearbeiten] Bund der Sozialdemokratischen Parteien der EG

[Bearbeiten] Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)

[Bearbeiten] Generalsekretäre

[Bearbeiten] Bund der Sozialdemokratischen Parteien der EG

[Bearbeiten] Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)

[Bearbeiten] Mitgliedschaften

Die SPE ist Mitglied in der Europäischen Bewegung International.

[Bearbeiten] Weblinks

[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. Pressemitteilung der neuen Fraktion vom 24. Juni 2009.
  2. In Folge der Koalition der SMER mit der rechtsextremen SNS wurde die Mitgliedschaft im Oktober 2006 ausgesetzt.
  3. Die Democratici di Sinistra und das Bündnis L’Ulivo sind am 14.10.2007 im Partito Democratico (PD) aufgegangen, der nicht Teil der SPE ist. Allerdings kündigte der PD-Vorsitzende Walter Veltroni eine enge Zusammenarbeit mit der SPE an (vgl. Bericht auf der PD-Homepage, 01.12.2008, auf Italienisch).
  4. Italia dei Valori ist eigentlich Mitglied der liberalen Europapartei ELDR; einer seiner beiden Europaabgeordneten hat sich jedoch der SPE-Fraktion angeschlossen.
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