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Ali Chamene'i (persisch آيتالله سید علی خامنهای [ɔːjætoˈlːɔːh seˈjːed æˈliː xɔːmenɛˈiː]; weitere Schreibweisen: Alī Chāmene'ī, auch Ali Khamenei; * 18. April 1939 in Maschhad/Iran) ist der politische und religiöse Führer Irans (Oberster Rechtsgelehrter und somit Staatsoberhaupt) und ehemaliger Staatspräsident.
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Sein Vater war ein Aserbaidschaner aus Täbris[1] [2] und die Mutter eine Perserin aus Yazdi. Als Schüler Ajatollah Ruhollah Chomeinis war er seit 1963 in der islamischen Erneuerung aktiv und Gegner der westlich orientierten Politik von Schah Reza Pahlavi. Zwischen 1964 und 1978 war er mehrfach inhaftiert und wurde nach dem Sturz des Schah in der Islamischen Revolution 1979 Mitglied des neu gegründeten Revolutionsrates sowie Staatssekretär im Verteidigungsministerium.
Nach der Revolution war Chomeini der unbestrittene Herrscher und Staatsoberhaupt Irans. Chamene'i gehörte anfangs nicht zur Führungsriege. Nachdem Chomeini am 3. Juli 1980 die Anweisung erließ, alle Ministerien hätten auf die Durchsetzung islamischer Kleidung bei Frauen zu achten, gab es landesweite Proteste gegen den Tschador. Chamene'i, damals ein relativ unbekannter Mullah, äußerte sich öffentlich dazu:
Bis 1981 fielen einige Führungskräfte um Chomeini Attentaten zum Opfer (z. B.: Morteza Motahhari, Mohammed Beheschti, Mohammad Javad Bahonar) oder beim Revolutionsführer in Ungnade (z. B.: Abū l-Hasan Banīsadr, Hussein Schariatmadari). Chamene'i gelang es nun, innerhalb des Mullah-Regimes aufzusteigen. Am 2. Oktober 1981 wurde er zum Staatspräsidenten gewählt (siehe: Iranische Präsidentschaftswahlen 1981 (Oktober)). Seine Wahl stellte keine Überraschung dar, nachdem Chomeini sich auf ihn festgelegt hatte. Er erhielt 95 % aller abgegebenen Stimmen. Daneben übernahm er nach dem 30. August 1981 auch die Führung der Islamisch Republikanischen Partei.
Am 23. Juni 1981 wurde ein Attentat auf Chamene'i verübt. Eine Bombe, die in einem Tonbandgerät versteckt war, detonierte in der Moschee in der Chamene'i betete. Er kann durch diesen Anschlag seinen rechten Arm nicht mehr bewegen und soll, Gerüchten zufolge, zu medizinischen Zwecken Opium rauchen.[4]
Chamene'is Haltung zum Ersten Golfkrieg war unnachgiebig, die Losung unter ihm als Staatspräsidenten lautete: „Krieg, Krieg, bis zum Sieg.“ [5] Zitate Chamene'is zum Krieg: [6]
Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī löste 1988 auf Anweisung Chomeinis Chamene'i als Oberbefehlshaber der Streitkräfte ab und machte damit die Annahme der UN-Resolution 598 im Irak-Iran-Krieg erst möglich.
Am 4. Juni 1989, einen Tag nach dem Tode Chomeinis, wählte der Expertenrat Chamene'i überraschend zum neuen Revolutionsführer. Dazu musste die Verfassung hinsichtlich der Problematik des obersten religiösen Führers geändert werden. Die explizit in der Verfassung genannte Bedingung, dass der religiöse und politische Führer Irans auch der oberste Rechtsgelehrte sein muss, wurde entfernt und durch die Erklärung ersetzt, für das Amt ist geeignet, wer neben islamischer Gelehrsamkeit über angemessene politische, administrative und soziale Fähigkeiten verfügt.
Da das Amt aber noch immer mit der geistigen und formal-religiösen Führung verbunden war, musste Chamene'i eine „religiöse Aufwertung“ erfahren, also den religiösen Titel Ayatollah erhalten. Zuvor bekleidete er lediglich den Rang eines Hodschatoleslam. Die Berufung wurde damals von der übrigen schiitischen Geistlichkeit nur widerwillig hingenommen.
Wie zuvor Chomeini steht Chamene'i als Oberster Rechtsgelehrter mit unumschränkten Machtbefugnissen über allen Institutionen. Er vertritt eine konservative Politik des Islamismus, die nur selten Reformen zulässt. Dabei stützt er sich auf den am 20. Februar 1980 gegründeten Wächterrat, der über alle politischen Vorgänge, Parlamentsbeschlüsse, Gesetze und die Zensur der Medien wacht und dessen Besetzung er zur einen Hälfte selber bestimmt und zur anderen Hälfte entscheidend beeinflusst. Er ernennt und beaufsichtigt die Freitagsprediger und bestimmt die Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates.
Chamene'i schuf 1990 als „graue Eminenz“ erstmals ein Sondergericht für die Geistlichkeit, um missliebige Stimmen aus religiösen Kreisen unter Kontrolle zu halten. Der Revolutionsführer leistet üblicherweise keinen Beitrag in der aktuellen Tagespolitik, hat aber durch verschiedene Kontroll- und Berufungsfunktionen aufgrund seines Amtes einen nicht zu unterschätzenden Einfluss. Wahlverlierer von Präsidentenwahlen werden meist durch andere Posten entlohnt, z. B. Ali Akbar Nateq Nuri 1997 und Rafsandschani 2005, um keiner Strömung die absolute Oberhand zu belassen. Machtpolitisch einflussreiche und damit gefährliche Ayatollahs wurden entweder
Nach dem Tode des Großayatollah Mohammad Ali Araki im Jahr 1994 versuchte Chamene'i dessen vakanten Posten als Großayatollah zu übernehmen. Damit hätte Chamene'i langfristig die Möglichkeit gehabt, wie unter Chomeini, der oberste (politische) Rechtsgelehrte und gleichzeitig auch oberster religiöser Führer zu sein. Die Geistlichen in Qom standen dieser Bewerbung ablehnend gegenüber, auch aufgrund seiner mangelnden Studienzeit, bis letztlich Chamene'i mit den Worten: „der Titel ist für mich nicht wichtig“ [7] darauf verzichtete.
Im Rahmen der Fatwa Ruhollah Chomeinis gegen Salman Rushdie bezüglich dessen Roman Die satanischen Verse äußerte sich Chamene'i 1989 folgendermaßen:
Am 6. August 1991 wurde in Paris der letzte Ministerpräsident des Schah, Schapur Bachtiar, in seiner Wohnung ermordet. Der Auftragsmord wurde mit hoher Wahrscheinlichkeit vom obersten Revolutionsführer angeordnet, wie einer der festgenommenen Attentäter in der Gerichtsverhandlung aussagte.
Nach dreieinhalbjährigem Prozess verurteilte das Berliner Kammergericht im April 1997 Kazem Darabi und den Libanesen Abbas Rhayel wegen Mordes mit besonderer Schwere der Schuld zu lebenslanger Freiheitsstrafe im Mykonos-Prozess. Das Urteil stellte klar, dass der Mordauftrag von staatlichen Stellen des Iran erteilt worden war und der Religionsführer Alī Chāmene'ī sowie der ehemalige Staatspräsident Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī über das Attentat vorab informiert waren (Aktenzeichen: (1) 2 StE 2/93 [19/93]).[9]
Chamene'i forderte bei seiner Rede auf dem Teheraner Al-Quds-Tag 1999 die „Zerschlagung und Vernichtung des zionistischen Staates“. Er sagte: „Aus islamischen, menschlichen, wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und (allgemein) politischen Gesichtspunkten ist die Gegenwart Israels eine gewaltige Bedrohung gegen die Völker und Staaten der Region. […] Und es gibt nur eine Lösung, das Problem im mittleren Osten zu lösen, nämlich die Zerschlagung und Vernichtung des zionistischen Staates.“[10]
Die 1997 erfolgte Wahl von Mohammad Chātamī zum Staatspräsidenten (siehe: Iranische Präsidentschaftswahlen 1997) stärkte die Reformbewegung und führte zu einer gewissen politisch-wirtschaftlichen Liberalisierung. Doch während bei der Parlamentswahl 2000 etwa 60 % der Abgeordneten aus dem Reformlager kamen, wurden 2004 den meisten reformerischen Politikern der Kandidatenstatus vom Wächterrat aus „religiösen Gründen“ aberkannt. Das Parlament wird seither wiederum zu über 90 % von konservativen Parteien dominiert.
Schon im Vorfeld der iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 hatte Chamene'i eine Wahlempfehlung für den bisherigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad ausgesprochen. Noch am Wahlabend, vor dem amtlichen Endergebnis, erkannte er den Wahlsieg an. Am 13. Juni 2009 gratulierte er im iranischen Fernsehen Ahmadinedschad zu seinem Sieg mit den Worten:
Aufgrund der anhaltenden Proteste nach den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 kündigte Chamene'i am 15. Juni eine Prüfung der Wahl durch den Wächterrat an.[12] In der mit Spannung erwarteten Freitagspredigt, am 19. Juni, nahm Chamene'i Stellung zu den Präsidentschaftswahlen. Dabei erklärte er vor der anberaumten Wahlprüfung durch den Wächterrat die Wahl für rechtens[13] und stellte fest, dass die iranische Republik „niemals Verrat begehen und die Stimmen der Menschen manipulieren würde“. Die Rechtsstrukturen und die Wahlgesetze im Iran würden keinen Wahlbetrug erlauben.[14] Gleichzeitig rief er alle Parteien auf, die Gewalt zu beenden[15] und gestand ein, den Ansichten des Wahlsiegers Ahmadinedschad näher zu stehen als denen der anderen Kandidaten.[16]
Im Verständnis der Islamischen Republik Iran und deren Verfassung betrachtet sich der religiöse Führer nicht als Diktator, sondern vom Gesetz des Propheten und damit vom göttlichen Auftrag geleitet. [17] Nach Artikel 109 der Iranischen Verfassung bedarf es für den religiösen Führer neben den persönlichen islamischen Voraussetzungen auch Eigenschaften wie „vernünftige politische und gesellschaftliche Weitsicht, Besonnenheit, Tapferkeit, administrative Fertigkeiten und adäquate Führungsfähigkeiten.“ [18]. Chamene'i versteht wie Ruhollah Chomeini seine Aufgabe nicht darin, sich in aktuelle Tagespolitik einzumischen, dafür gibt es das Amt des Präsidenten, jedoch hat er bei außenpolitisch für den Iran/Islam wichtigen Angelegenheiten klar Stellung bezogen, so z.B. beim Irakkrieg, Atomstreit, Karikaturenstreit, Papstzitat von Regensburg etc. Diese Stellungnahmen, auch mittels Fatwa, binden den iranischen Präsidenten bei dessen politischen Entscheidungen und geben langfristig die außenpolitische Richtung des Iran vor.
Im Oktober 2003 wurde von Chamene'i, in Übereinstimmung mit der religiösen Führung in Qom, hinsichtlich der religiösen Grundsätze des Islam, die Entwicklung und der Gebrauch von Massenvernichtungswaffen untersagt. [19] Am 24. Juni 2004 sprach Chamene'i im iranischen Fernsehen: „wir haben keinen Bedarf für eine Atombombe. Wir haben unsere Feinde überwunden, auch ohne Atombombe.“[20] Am 5. November 2004 unterstrich Chamene'i diesen Satz während der Freitagspredigt an der Universität Teheran: „wir denken nicht an Atomwaffen. Ich sagte dies bereits viele Male. Unsere Atomwaffe ist dieses Volk.“[21]
Im August 2005 hat Irans oberster geistlicher Führer Ajatollah Chamene'i eine Fatwa erlassen (und der IAEA notifiziert), welche Herstellung und Gebrauch atomarer Waffen verbietet.[22] Zum Atomstreit nahm Chamene'i im Januar 2006 nochmals öffentlich Stellung: „wir wollen keine Atomwaffen, der Westen weiß das. Der Besitz von Nuklearwaffen widerspreche den politischen und ökonomischen Interessen des Landes und sei gegen die islamische Lehre.“[23] Gleichzeitig betonte er, der Iran wollte das Nuklearprogramm ausbauen.
Am 4. Mai 2008 erklärte Chamene'i hinsichtlich des neuen Gesprächsangebotes westlicher Staaten im Atomstreit mit dem Iran, dass Drohungen den Iran nicht zum Rückzug bewegen würden.[24]
Am 6. Mai 2004 sprach Chamene'i über den Irakkrieg: „die Amerikaner stecken im Irak fest und haben keinen Ausweg. Sie sind wie ein Wolf, dessen Schwanz in einer Falle gefangen wurde […] Sie sind tief im Sumpf.“[25] Am ersten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan, dem 14. September 2007, verglich Chamene'i US-Präsident George W. Bush mit Adolf Hitler und Saddam Hussein, der vor ein Kriegsgericht und zur Rechenschaft gezogen werde. „Warum hat ein reiches Land wie der Irak kein Wasser, keinen Strom, keine Krankenhäuser und keine Schulen? Das Einzige, was die Amerikaner in den Irak gebracht haben, ist der Terrorismus.“[26]
Während Gespräche mit den USA über die Lage im Irak für Chamene'i – nach seiner Rede vom 21. März 2006 – keine Probleme darstellen: „wenn iranische Vertreter dafür sorgen können, dass die USA einige Themen im Irak verstehen, dann gibt es kein Problem mit Verhandlungen“[27] lehnte Chamene'i nach Angaben des iranischen Fernsehens vom 27. Juni 2006, direkte Verhandlungen mit den USA im Atomstreit mit den Worten „mit Amerika zu verhandeln erbringt keine Vorteile für uns und wir brauchen solche Verhandlungen nicht“ ab.[28]
In einer Rede am 3. Januar 2008 nahm Chamene'i nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr zu den Beziehungen zu den USA Stellung: „der Abbruch der Beziehungen zu den USA sei bisher eine der Grundlagen der iranischen Politik. Aber wir haben nie gesagt, dass diese Unterbrechung für immer ist“. Mit der Regierung von George W. Bush werde es keine besseren Beziehungen geben.
Am 21. März 2009 nahm Chamene'i Stellung zu der Videobotschaft [29] des neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama [30] an das iranische Volk und die Führung des Iran anlässlich des Neujahrsfestes: „die USA sind in der Welt verhasst und müssen aufhören, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen.“ Zugleich betonte er: „Wir haben keine Erfahrung mit der neuen amerikanischen Regierung und dem neuen amerikanischen Präsidenten. Wir werden sie beobachten und urteilen. Wenn Sie Ihre Haltung ändern, werden wir unsere Haltung ändern.“[31] „Wenn unter diesem Samthandschuh eine eiserne Faust versteckt ist, hat diese Geste keinen Wert."“ [32] Obama beabsichtigt laut der Zeitung New York Times „das Verbot von direkten Kontakten zwischen US-Diplomaten und iranischen Repräsentanten in aller Welt aufzuheben,“[33] und darüber hinaus eine direkte Kommunikation mit Chamene'i anzustreben. [34]
In einer unmittelbaren Entgegnung auf die Rede Mahmud Ahmadinedschads am 26. Oktober 2005, auf der Teheraner Konferenz „Eine Welt ohne Zionismus“, konstatierte Chamene'i: „die islamische Republik hat niemals gedroht und wird niemals ein Land bedrohen“. [35] Bereits am 28. Juni 2005 stellte Chamene'i bei einer Rede vor Offiziellen der iranischen Justiz fest:
Zum Karikaturenstreit bemerkte Chamene'i im iranischen Fernsehen, „die Wut unter den Muslimen sei gerechtfertigt und sogar heilig. Sie wendet sich jedoch nicht gegen die Christen weltweit, sondern gegen einige diabolische Kräfte, die an dieser teuflischen Affäre beteiligt sind. […] Die Affäre um die Karikaturen sei eine Verschwörung der Zionisten, um Spannungen zwischen Muslimen und Christen zu erzeugen“.[37]
Das Papstzitat von Regensburg bezeichnete Chamene'i als das „letzte Glied eines Komplotts für einen Kreuzzug.“[38]
Im Dezember 2004 würdigte Chamene'i den verstorbenen Jassir Arafat für „seine herausragende Rolle im Kampf für die Rechte seines Volkes und gegen Israel.“[39] Die Nachfolger des Palästinenserpräsidenten dürften nicht vergessen, dass die Fortführung von Intifada und Widerstand eine strategische Entscheidung des Volkes seien.
Im Zusammenhang mit der Festnahme von 15 britischen Marinesoldaten am 23. März 2007 im Schatt al-Arab Gebiet an der Grenze zum Iran, kam es zu einem brieflichen Kontakt zwischen Papst Benedikt XVI. und Ayatollah Chamene'i.[40] Beide Seiten waren darauf bedacht, die Situation mit einer Geste des guten Willens, im Angesicht der wichtigen Feiertage des christlichen Osterfestes und dem Geburtstag des islamischen Propheten Mohammed, zu entspannen.[41]
Chamene'i hat vier Söhne (Mojtaba, Mostafa, Massoud, Maysam) und zwei Töchter (Boshra, Hoda). Mojtaba Chamene'i ist mit der Tochter des ehemaligen iranischen Parlamentspräsidenten Gholam Ali Haddad-Adel verheiratet.
Chamene'i hat aus dem Arabischen ins Persische übersetzt:
Ayatollah Sayyed Ruhollah Mousavi Chomeini (3. Dezember 1979 - 3. Juni 1989) | Ayatollah Sayyed Mohammad Ali Hoseyn Chamene'i (seit 4. Juni 1989)
Abū l-Hasan Banīsadr | Mohammad Alī Radschāʾī | Seyyed Ali Chamene'i | Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī | Mohammad Chātami | Mahmūd Ahmadī-Nežād
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Chāmene'ī, Alī |
| ALTERNATIVNAMEN | آیتالله سید علی خامنهای |
| KURZBESCHREIBUNG | politischer und religiöser Führer des Iran |
| GEBURTSDATUM | 18. April 1939 |
| GEBURTSORT | Maschhad, Iran |
