Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (engl. amtl. President of the United States of America) ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef der Vereinigten Staaten und ferner Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte. Die Amtszeit beträgt gewöhnlich vier Jahre, eine Wahl in das Amt ist nur zweimal möglich. Aktueller Amtsinhaber und 43. Präsident ist der Republikaner George Walker Bush.
Wegen des Supermachtstatus der USA und der enormen Machtfülle des Amtes gilt der Präsident der Vereinigten Staaten als mächtigste Person der Welt. Der jeweilige Amtsinhaber ist stets eine der bekanntesten (und manchmal umstrittensten) öffentlichen Figuren überhaupt. Vor allem während des Kalten Krieges wurde der amerikanische Präsident auch als Leader of the Free World (Anführer der freien Welt) bezeichnet.[1]
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Siehe Unterartikel: Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten
Die Position des Präsidenten wird in Artikel II der Verfassung beschrieben. Vorschriften zu seiner Wahl und Amtszeit sind durch den 12., 20., 22., 23. und 25. Verfassungszusatz geregelt.
Der Präsident fasst in sich drei Positionen (Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber) zusammen, die in vielen anderen Ländern von mindestens zwei Personen wahrgenommen werden. Obwohl er also die Verkörperung der amerikanischen Bundesexekutive schlechthin ist, so wird er doch durch das System der Checks and Balances vom Kongress (Legislative) und den Bundesgerichten (Judikative) kontrolliert. Dem Gedanken der strikten Gewaltenteilung entsprechend darf der Präsident daher auch nicht Mitglied des Kongresses oder eines Bundesgerichts sein.
Der Präsident ist als Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten Inhaber des höchsten Staatsamts. Er schließt im Namen der Vereinigten Staaten Verträge, die vom Senat mit Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden müssen; er entsendet – mit Zustimmung des Senats – Diplomaten der Vereinigten Staaten und empfängt Gesandte anderer Staaten offiziell. Er ernennt – wiederum mit Zustimmung des Senats – die Richter der Bundesgerichte, insbesondere die Richter des Obersten Gerichtshofs, und alle sonstigen Bundesbeamten. Die Befugnis zur Ernennung der sonstigen Bundesbeamten ist vom Kongress mit Ausnahme der wichtigsten Positionen weiterdelegiert worden. Der Präsident kann, wenn der Senat nicht versammelt ist, eine Person ernennen, selbst wenn dafür die Senatszustimmung erforderlich wäre (recess appointment). Diese Ernennung gilt jedoch nur bis zum Ende der Sitzungsperiode des Senates.
Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung „Präsident“ (an Stelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Die meisten republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen.
Der Präsident ist gleichzeitig auch der Regierungschef der Vereinigten Staaten: Er führt das von ihm – mit Zustimmung des Senats – ernannte Kabinett. Gleichzeitig hat er weitere wichtige politische Berater, die dem Kabinett nicht angehören und im Executive Office zusammengefasst sind. Der Präsident besitzt im Kabinett eine vollständige Richtlinienkompetenz, da er einen Minister (secretary) jederzeit entlassen kann. Der Präsident hat dem Kongress von Zeit zu Zeit Bericht über die Lage der Nation zu erstatten. Dies geschieht meist in der jährlichen State of the Union Address.
Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und – nach dem Verfassungstext – auch der Milizen der Bundesstaaten, sofern sich diese im Einsatz für den Bund befinden. Obwohl das Recht zur Kriegserklärung nach Artikel I Abschnitt 8 der Verfassung dem Kongress zusteht, kann der Präsident den Truppen selbständig nahezu alle Befehle erteilen, sofern er nicht formal einen Krieg erklärt und gewisse parlamentarische Kontrollrechte wahrt. Hierzu gehört auch der Einsatz von Atomwaffen. Dieses Privileg begründet in großem Maße die auch militärische Wichtigkeit des Amtes des Präsidenten.
Der Präsident ist – anders als in parlamentarischen Regierungssystemen – zur Amtsführung nicht unbedingt auf die Unterstützung des Kongresses angewiesen; eine politische Gegnerschaft von Präsident und Kongress ist daher verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen und in der Praxis nicht selten.
Der Präsident hat als Verkörperung der Exekutive zum Beispiel formal keine Möglichkeit, dem Kongress Gesetzesvorhaben vorzulegen. In der Praxis werden daher vom Präsidenten geförderte Gesetzentwürfe von dem Präsidenten nahestehenden Abgeordneten in die zuständige Kammer eingebracht. Außerdem kann der Präsident durch informelle Einflussnahme, unter anderem auch durch seine Rede zur Lage der Nation, Entscheidungen des Kongresses in die von ihm gewünschte Richtung zu lenken versuchen. Stimmt er mit der Linie des Kongresses überhaupt nicht überein, so kann er gegen ein Gesetz ein Veto einlegen, das vom Kongress nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern zurückgewiesen werden kann. Der Präsident kann jedoch unter keinen Umständen den Kongress auflösen. Allerdings kann der Präsident im Rahmen eines Impeachment-Verfahrens vom Kongress seines Amtes enthoben werden – hierbei ist allerdings zu beachten, dass dieses Verfahren strafrechtlicher Natur ist; eine politische Möglichkeit, den Präsidenten seines Amtes zu entheben, gibt es nicht.
Siehe Hauptartikel: Präsidentschaftswahl
Die Wahl des Präsidenten ist relativ kompliziert. Sie besteht aus Vorwahlen (primaries) zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten einer Partei, der Volkswahl sowie der anschließenden Wahl durch die Wahlmänner. Schließlich erfolgt die Zählung der Wahlmännerstimmen.
Jeder Kandidat, für die Präsidentschaft wie für die Vizepräsidentschaft, muss in den USA geboren und mindestens 35 Jahre alt sein. Ferner muss er seit mindestens 14 Jahren seinen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben. Insbesondere die Vorschrift, dass der Präsident gebürtiger US-Amerikaner sein muss, wird seit einigen Jahren hinterfragt. So wird argumentiert, dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb Einwanderer, die einen großen Teil der amerikanischen Bevölkerung ausmachten und große Dienste leisteten, von diesem Amt ausgeschlossen sein sollen. Hintergrund der Vorschrift war ursprünglich das Bestreben, Briten vom Präsidentenamt fernzuhalten. Der Gouverneur von Kalifornien, der gebürtige Österreicher Arnold Schwarzenegger, gilt als einer der bekanntesten Kandidaten im Falle der Aufhebung dieser Vorschrift, zu der allerdings eine Verfassungsänderung notwendig wäre.
Jeder Präsidentschaftskandidat der beiden großen Parteien, also der Demokraten und der Republikaner, benötigt die Bestätigung durch den Parteitag. Die Delegierten einer Partei für diesen Parteitag werden in Vorwahlen (primaries) bestimmt. Während ein amtierender und wieder antretender Präsident in der Regel unangefochten wieder von seiner Partei nominiert wird, ist das Auswahlverfahren in der Partei des Herausforderers deutlich spannender. Die Delegiertenmandate werden entsprechend der Bevölkerungsgröße in den einzelnen Bundesstaaten vergeben. Dadurch kann der Sieg in mehreren großen Bundesstaaten in Verbindung mit der Tatsache, dass dem Kandidaten alle Delegiertenstimmen des Staates zufallen, für einen Kandidaten bereits die Parteinominierung bedeuten. Deshalb wird schon in diesen Vorwahlen, die je nach Bundesstaat nur für Parteimitglieder oder für alle der Partei nahestehenden Wähler offen sind, mit großem Aufwand Wahlkampf gemacht. Die dafür notwendigen Mittel werden neben dem Eigenanteil des Kandidaten wesentlich über Spenden beschafft. Nach Abschluss der Vorwahlen werden auf großen Parteitagen der jeweiligen Parteien die entsprechenden Kandidaten formal bestätigt. Gleichzeitig gibt der Präsidentschaftskandidat an, wen er als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft nominiert. Auch dieser Kandidat wird in der Regel vom Parteitag bestätigt.
Die Wahl zum Präsidenten findet stets am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November – also dem Dienstag zwischen dem 2. und dem 8. November – in einem Jahr statt, das durch vier ohne Rest teilbar ist (2000, 2004, 2008 usw.). Die Wähler stimmen dabei für eines der möglichen aus Präsidentschaftskandidat und Vizepräsidentschaftskandidat bestehenden tickets. Häufig stehen mehr als die zwei Vorschläge der beiden großen Parteien auf dem Wahlzettel, obwohl diese in aller Regel keine Chancen auf den Wahlsieg haben.
Bei der Entscheidung, wer zum Präsidenten (und zum Vizepräsidenten) gewählt ist, zählt jedoch nicht, wer bundesweit die meisten Stimmen erhalten hat. Vielmehr wird diese Entscheidung einem Wahlmännerkollegium überlassen. Das Wahlmännerkollegium besteht aus 538 Personen, die von den Wählern in den einzelnen Bundesstaaten und im Bundesdistrikt gewählt werden. Diese Zahl entspricht der Gesamtzahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus (435) und im Senat (100) sowie dreier Wahlmänner für den sonst im Kongress nicht vertretenen Regierungsbezirk Washington D.C.. Dabei findet in der Regel keine Verhältniswahl statt. Es entfallen alle Wahlmänner aus einem Bundesstaat auf den Vorschlag, der im Bundesstaat die meisten Stimmen erhält. Somit kann es vorkommen, dass wie im Jahr 2000 ein Kandidat (2000 Al Gore) zwar in der Volkswahl mehr Stimmen erhält als sein Kontrahent (2000 George W. Bush), bei den Wahlmännerstimmen jedoch das Nachsehen hat. Weitere Beispiele siehe unten unter Trivia und Kuriosa.
(Siehe auch Unterartikel: Electoral College)
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, treffen sich die Wahlmänner der Staaten in den einzelnen Bundesstaaten im Dezember nach der Wahl zur Stimmabgabe: Das 538-köpfige Wahlmännerkollegium tritt als solches also nie zusammen. Hier geben die Wahlmänner ihre Stimmen – für Präsident und Vizepräsident getrennt – ab. Sie sind zwar gehalten, die Stimme demjenigen Kandidaten zu geben, auf dessen Konto sie gewählt wurden, dies wird jedoch durch die geheime Wahl oder durch sehr niedrige Strafen im Falle des Nichteinhaltens konterkariert. Aus diesem Grund kommt es regelmäßig vor, dass einzelne Wahlmänner entgegen dem Wählerauftrag stimmen. Allerdings hat ein solcher faithless elector bis jetzt eine Wahl noch nie in ihr Gegenteil umschlagen lassen.
Bis 1800 wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt, sondern der Erstplatzierte wurde Präsident, der zweite Vizepräsident. Nachdem die Wahl 1800 zu einem Gleichstand zwischen Thomas Jefferson und Aaron Burr geführt hatte, wurde dies durch den 1804 in Kraft getretenen 12. Verfassungszusatz geändert.
Anfang Januar werden die Stimmabgaben der Wahlmänner in den 51 Gebietseinheiten dann in einer seltenen gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Diese Aufgabe kommt dem Präsidenten des Senats, also dem noch amtierenden Vizepräsidenten, zu. Nach Ende der Auszählung verkündet dieser, wer zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten gewählt worden ist. Hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen (also 270) auf sich vereinigt, so wählt gegebenenfalls das Repräsentantenhaus den Präsidenten und der Senat den Vizepräsidenten. Ein solcher Fall ist jedoch angesichts der eindeutigen Zweiteilung des amerikanischen Parteiensystems seit rund 200 Jahren nicht mehr vorgekommen.
Am auf die Wahl folgenden 20. Januar (bis 1933 am 4. März) schließlich wird zunächst der Vizepräsident, dann der Präsident um genau 12.00 Uhr Ortszeit in der Bundeshauptstadt vereidigt. Der Eid lautet:
„I (Name) do solemnly swear (or: affirm) that I will faithfully execute the office of President of the United States, and will, to the best of my ability, preserve, protect, and defend the Constitution of the United States.“
deutsch: „Ich, (Name), schwöre (oder: gelobe), dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausüben und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen werde.“
Traditionellerweise legt der Präsident den Eid auf eine Bibel ab und fügt die Worte „so help me God“ („so wahr mir Gott helfe“) hinzu; dies gehört aber nicht zur verfassungsmäßig vorgeschriebenen Eidesformel.[2] Mit der Vereidigung tritt der Präsident in die Rechte und Pflichten seines Amtes ein.
Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Scheidet der Präsident durch Tod, Rücktritt, Amtsenthebung oder Amtsunfähigkeit vorher aus dem Amt aus, so wird der Vizepräsident sofort neuer Präsident. Dessen Amtszeit endet mit dem ursprünglichen Ende der Amtszeit des Vorgängers. Scheidet der Vizepräsident vorher aus dem Amt, so findet der 25. Verfassungszusatz Anwendung, demzufolge der Präsident mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus einen neuen Vizepräsidenten ernennen kann. Gibt es zum Zeitpunkt der Vakanz des Präsidentenamtes dennoch keinen Vizepräsidenten, so regelt der Presidential Succession Act, dass zunächst die Vorsteher der beiden Kammern des Kongresses und dann die Kabinettsmitglieder amtierende Präsidenten werden.
Grundsätzlich darf seit 1951 jeder Präsident nur einmal wiedergewählt werden, unabhängig davon, ob die Wiederwahl anschließend an die erste Amtszeit oder später erfolgt. Ist jedoch eine Person ins Amt des Präsidenten nachgerückt und hat sie weniger als zwei Jahre im Amt verbracht, so darf die Person zweimal zum Präsidenten gewählt werden. Insgesamt beträgt die maximal mögliche Amtszeit ohne Unterbrechung also zehn Jahre. Demzufolge hätte Lyndon B. Johnson 1968 also erneut kandidieren dürfen, Ford jedoch, wäre er 1976 gewählt worden, 1980 nicht noch einmal.
Vor der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes 1951 gab es keine Beschränkung der Wiederwahl außer dem Vorbild George Washingtons, der auf eine dritte Amtszeit verzichtet hatte und dies auch seinen Nachfolgern empfahl. 1912 kandidierte Theodore Roosevelt vergeblich für eine dritte Amtszeit. Franklin D. Roosevelt kandidierte erfolgreich 1940 für eine dritte und 1944 für eine vierte Amtszeit, zu deren Beginn er jedoch verstarb. Alle anderen Präsidenten hatten sich an Washingtons Vorbild gehalten.
Der Nachfolger von Franklin D. Roosevelt - Harry S. Truman - initiierte 1951 den Verfassungszusatz, der nur noch die einmalige Wiederwahl zulässt.
Dem ersten Präsidenten, George Washington, stand ein jährliches Gehalt in Höhe von 25.000 $ zu, das er jedoch nicht annahm, da er bereits ein wohlhabender Mann war. Seit 2001 erhält der Präsident ein Gehalt in Höhe von 400.000 $ pro Jahr.
Traditionell dient das Gehalt des Präsidenten, des höchsten Amtsträgers in den Vereinigten Staaten, als Obergrenze für die Bezahlung von Regierungsangestellten. Daher musste 2001, als sich das Gehalt von hohen Beamten dem des Präsidenten immer weiter annäherte, die Entlohnung des Präsidenten angehoben werden, um diese Beamten weiterhin angemessen bezahlen zu können.
Für die heutigen Präsidenten kommen weitere Vorteile hinzu: Sie können im geräumigen Weißen Haus leben und arbeiten. Sie können an Bord der Air Force One und anderer dem Präsidenten zur Verfügung stehender Verkehrsmittel alle Dinge erledigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind. Dazu gehören etwa eine gepanzerte Limousine und ein Hubschrauber. Ferner steht dem Amtsinhaber der Landsitz des Präsidenten in Camp David zur Verfügung, auf den auch ausländische Würdenträger häufig eingeladen werden.
Der Präsident und seine Familie werden jederzeit vom Secret Service beschützt. Bis 1997 stand dieses Privileg auch allen früheren Präsidenten und ihren Familien bis zum Tod des Präsidenten zu. Seither gilt dies nur noch für maximal zehn Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt.
Hinzu kommen kleine Privilegien wie ein kostenloses Büro, ein Diplomatenpass und Haushaltsmittel für Bürohilfe und Assistenten. Jedoch erhalten Präsidenten erst seit 1958 eine Pension, nachdem sie das Amt verlassen haben. Seit Herbert Hoovers Präsidentschaft (1929-1933) bauen frühere Präsidenten regelmäßig eine eigene Präsidentenbibliothek auf, die vornehmlich der Bewahrung und Erforschung der Nachlässe der jeweiligen Präsidenten dient.
Nach ihrer Amtszeit werden ehemalige Präsidenten nicht mehr, wie häufig fälschlich berichtet, weiterhin mit „Mr. President“, sondern vielmehr ganz normal mit „Sir“ angesprochen.
Der Präsident hat seinen traditionellen Amtssitz im Weißen Haus in Washington, D. C. Das Haus, mit dessen Grundsteinlegung 1792 die Stadtbebauung der heutigen amerikanischen Hauptstadt begann, steht seit 1800 dem amerikanischen Präsidenten und seiner Familie zur Verfügung. Es wurde 1814 im Britisch-Amerikanischen Krieg zerstört und 1819 wiederaufgebaut.
Das Oval Office im Westflügel des Weißen Hauses, das Arbeitszimmer des US-Präsidenten, wird durch umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen geschützt. Ein Bunker unter dem Ostflügel des Weißen Hauses, das Presidential Emergency Operations Center, schützt den Präsidenten und seinen Stab in Notfällen.
Um auch während der Abwesenheit vom Amtssitz die Amtsgeschäfte wahrnehmen zu können, kann der Präsident unter anderem auf zwei besonders ausgestattete Flugzeuge vom Typ Boeing 747 zurückgreifen, welche im Volksmund als „Air Force One“ bekannt sind. Allerdings ist diese Bezeichnung nicht diesen zwei Flugzeugen fest zugewiesen. Vielmehr erhält jedes Luftfahrzeug der amerikanischen Luftstreitkräfte den Rufnamen „Air Force One", sobald sich der Präsident an Bord befindet. Luftfahrzeuge des Marine Corps erhalten den Rufnamen „Marine One". Diesen Rufnamen erhält derzeit der Hubschrauber, welchen der Präsident hauptsächlich für den Transport vom Weißen Haus zur Andrews Air Force Base (Heimatflugplatz der Regierungsflugzeuge) verwendet. Der vorher für diesen Zweck verwendete Hubschrauber des Heeres trug analog den Rufnamen „Army One". „Navy One“ und „Coast Guard One“ sind die entsprechenden Rufnamen für Luftfahrzeuge der Marine und der Küstenwache. „Navy One“ wurde erstmalig verwendet, als George W. Bush 2003 den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit einem Düsenflugzeug der Navy besuchte. „Coast Guard One“ wurde bislang noch nicht verwendet. „Executive One“ ist der Rufname für Zivilflugzeuge, bei denen sich der Präsident an Bord befindet.
Als Dienstwagen steht dem Präsidenten ein Cadillac DTS der Version 2006 zur Verfügung. Dieses Fahrzeug wird als „Cadillac One“ bezeichnet. Allerdings handelt es sich dabei mehr um eine inoffizielle Bezeichnung.
Das Fahrzeug wird dabei von einer Eskorte begleitet, die sich innerhalb der Vereinigten Staaten wie folgt zusammensetzt (außerhalb der Vereinigten Staaten kommen je nach Landesprotokoll noch andere Fahrzeuge, z. B. eine Motorradeskorte, hinzu):
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Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva
Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux russes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.
"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."