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| Staatliche Ebene | Land |
|---|---|
| Stellung der Behörde | Polizei |
| Aufsichtsbehörde(n) | Ministerium des Innern Brandenburg |
| Gegründet | |
| Hauptsitz | Potsdam, Brandenburg |
| Behördenleitung | |
| Anzahl der Bediensteten | 9.000 |
| Website | http://www.polizei.brandenburg.de |
Die Polizei Brandenburg ist die Landespolizei des deutschen Landes Brandenburg mit geschätzten 9.000 Mitarbeitern.
Inhaltsverzeichnis |
Die Polizei Brandenburg hat als Exekutivorgan des Landes Brandenburg im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.
Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Brandenburg, dem Brandenburgischen Polizeigesetz (BbgPolG).
Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).
Die zwei Polizeipräsidien mit insgesamt 15 Schutzbereichen und 54 Polizeiwachen sowie 9 Wachen der Wasserschutzpolizei und sechs Autobahnpolizeiwachen sorgen für die Sicherheit des Landes, wobei die Grenze zu Polen eine besondere Herausforderung ist.
Das Präsidium Potsdam (PP P) besteht aus den Schutzbereichen (SB) Prignitz, SB Ostprignitz-Ruppin, SB Oberhavel, SB Havelland, SB Potsdam (einschließlich des Teiles des Landkreises Potsdam-Mittelmark östlich von Potsdam), SB Brandenburg (für die Stadt Brandenburg an der Havel und den größten Teil des Landkreises Potsdam-Mittelmark), SB Teltow-Fläming und SB Elbe-Elster und umfasst 27 Polizeiwachen, 4 Wasserschutzpolizeiwachen (mit 4 Außenstellen) und 2 Autobahnpolizeiwachen. Polizeipräsident ist Rainer Kann.[1]
Das Präsidium Frankfurt (PP F) besteht aus den Schutzbereichen SB Uckermark, SB Barnim, SB Märkisch-Oderland, SB Oder-Spree/Frankfurt, SB Dahme-Spreewald, SB Cottbus/Spree-Neiße und SB Oberspreewald-Lausitz und umfasst 24 Polizeiwachen, 5 Wasserschutzpolizeiwachen (mit 7 Außenstellen) und 3 Autobahnpolizeiwachen. Polizeipräsident ist Arne-Christian Feuring.[2]
Nach einer Neuordnung der Kriminalpolizei im Juni 2008 wurden zuvor in den Präsidien zentralisierte Aufgaben zum Teil auf alle Schutzbereiche aufgeteilt und werden zum Teil in so genannten überörtlich zuständigen Schutzbereichen weitergeführt.
Die Schutzbereiche Oder-Spree/Frankfurt (Oder), Cottbus/Spree-Neiße für den Bereich des Präsidiums Frankfurt (Oder) und die Schutzbereiche Ostprignitz-Ruppin und Potsdam für den Bereich des Präsidiums Potsdam sind nunmehr u.a. zuständig für die Bearbeitung von schweren Kapitaldelikten (Mord, Totschlag u.ä.) und überörtliche Bandenkriminalität.
Das Landeskriminalamt befindet sich in Eberswalde; Direktor des LKA ist Dieter Büddefeld.[3]
Die Landeseinsatzeinheit (LESE) hat ihren Hauptsitz in Potsdam-Eiche.[4] Hierzu gehören die Polizeihubschrauberstaffel (PHust) mit Standort in Berlin-Schönefeld, die Technische Einsatzeinheit (TEE), der Personenschutz (PS), sowie die Bereitschaftspolizei mit insgesamt vier Einsatzhundertschaften (EHu) an den Standorten Cottbus, Frankfurt (Oder), Oranienburg und Potsdam.
Der Zentraldienst (ZDPol) ist die zentrale Dienstleistungs- und Serviceeinrichtung für die Polizei mit dem Hauptsitz in Zossen OT Wünsdorf einschließlich mehrerer Außenstellen. Zum ZDPol gehören u. a. der Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD), der Polizeiärztliche Dienst und das Immobilien-Service-Center in Potsdam sowie die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee.[5]. Direktor des ZDPol ist Ralph Leidenheimer.
Die Wasserschutzpolizei (WSP) betreut in 9 WSP-Wachen mit 11 Außenstellen und mit 28 Booten 2.614 km schiffbare Wasserstraßen und ca. 3.600 Seen; Direktor der Wasserschutzpolizei ist Hans-Joachim Werner. Die WSP ist keine eigenständige Organisationseinheit. Die WSP-Wachen unterstehen jeweils den örtlichen Schutzbereichsleitern.[6] Ebenso sind die 5 Autobahnpolizeiwachen den jeweiligen Schutzbereichen unterstellt.
Das Landspolizeiorchester Brandenburg (LaPOB) in Potsdam, Orchesterleiter: Peter Vierneisel.[7]
Die Polizei verfügt im Polizeipräsidium Frankfurt über eine Deutsch-Polnische Verbindungsstelle (DPV).[8]
Zum 1. Juli 2002 fand eine Strukturreform der Brandenburger Polizei in großem Stil statt, bei der sechs Präsidien auf zwei gekürzt wurden.
Die Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg (FHPol) führt die Polizeiausbildung für den mittleren, gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienst in Oranienburg durch. Das erste Studienjahr des Studiums für den höheren Dienst wird gemeinsam für die Brandenburgische und die Berliner Polizei in Oranienburg durchgeführt. Seit 2006 lässt auch die Polizei des Deutschen Bundestages Polizisten in Oranienburg ausbilden. Der Studiengang für den gehobenen Polizeivollzugsdienst ist seit Oktober 2007 auf eine Bachelor-Graduierung umgestellt und darf das Gütesiegel des deutschen Akkreditierungsrates tragen; Präsident der FHPol ist Rainer Grieger.[9]
Seit Juli 2006 wird sukzessive die neue blaue Uniform eingeführt. Damit ging auch eine Änderung des Schnitts einher. Alle Beamtinnen und Beamte sollen bis Ende 2010 mit der neuen blauen Uniform eingekleidet sein.
Die Berliner Polizei übernimmt ab 2010 die Uniform der Polizei Brandenburg. Ein leitender Brandenburger Beamter dazu:
„Neben der Brandenburger und der Berliner Justiz wäre die Berliner Polizei mit 17000 auszustattenden Mitarbeitern einer der größten Kunden, den die Zentrale Beschaffungsstelle gewinnen könnte.“
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Die Polizei Brandenburg nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Audi, BMW, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Citroën und Ford zum Einsatz.
Streifenwagen sind derzeit Audi A6, BMW 5er, Mercedes-Benz B-Klasse, Mercedes-Benz C-Klasse, Mercedes-Benz E-Klasse, Mercedes-Benz Vito, Opel Corsa, Opel Omega, VW Passat und VW T5.
Die Bereitschaftspolizei nutzt Fahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Land Rover, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen.
Aktuelle Streifenmotorräder sind Modelle vom Typ BMW R 1150 RT.
Im Zuge der Farbumstellung werden künftig neue Streifenwagen und Einsatzfahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft.
Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden Mitte 2002 der Autobahnpolizei übergeben. Landesweit wurde die Farbgebung erst 2005 eingeführt.
Neue Fahrzeuge werden mit dem Kennzeichen BBL 4 - XXXX zugelassen, wobei BBL für Brandenburg, Landesregierung und Landtag steht. Hintergrund für diese Änderung war die Abschaffung der Behördenkennzeichen zum 1. März 2007.
Die Polizei Brandenburg betreibt seit 2002 ein E-Government-Portal - die Internetwache, bei der man z.B. Strafanzeigen online erstatten oder polizeilich relevante Mitteilungen machen kann.
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