 |
Die Artikel Parteienfinanzierung und Parteienfinanzierung (Deutschland) überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Bitte äußere dich in der Diskussion über diese Überschneidungen, bevor du diesen Baustein entfernst. Harro von Wuff 19:49, 13. Feb. 2008 (CET) |
Die Wahlkampfkostenrückerstattung ist ein Teil der staatlichen Parteienfinanzierung in Deutschland und wird durch das Parteiengesetz geregelt. Der Begriff hat sich in Sprachgebrauch und Fachliteratur eingebürgert, obgleich die Zahlungen unabhängig von einem Kostennachweis erfolgen. Im Parteiengesetz heißt der Abschnitt nun "staatliche Parteienteilfinanzierung".
Die Erstattungssumme wird aus drei Zahlen ermittelt:
Die Rückerstattung wird aus einem zentralen Budget bezahlt, das aktuell auf eine Obergrenze von 133 Mio. Euro festgelegt ist. Dieser Betrag wird ggfs. jährlich, auf Basis eines Berichts des statistischen Bundesamtes, durch Beschluss des Bundestages angepasst.
Die Parteien erhalten dann jährlich:
Im Gegenzug haben die Parteien dem Präsidenten des deutschen Bundestages jährlich einen Rechenschaftsbericht vorzulegen. Die darin ausgewiesenen Mitgliedsbeiträge, Spenden oder sonstigen Einnahmen werden summiert und bilden eine relative Obergrenze, das heißt der Erstattungsbetrag kann pro Partei nicht höher ausfallen, als diese insgesamt an anderen Einnahmen erzielt hat (§24 Abs.4 Parteiengesetz).
Eine Rückforderung von Zahlungen, etwa wenn zu hohe Angaben über Zuwendungen gemacht wurden, um die relative Obergrenze hochzusetzen, kann durch den Präsident des Deutschen Bundestages erfolgen. Diese Möglichkeit verfällt erst nach 10 Jahren.
Eine Partei, die in einem Wahlkreis angetreten ist, muss 10 % der in diesem Wahlkreis abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen.
Die Sätze gemäß a) gelten nicht für Parteien nationaler Minderheiten.
Der Bundespräsident hat das Recht der Einberufung einer Kommission unabhängiger Sachverständiger zur Beantwortung von Fragen oder Einwänden.
Löst sich eine Partei auf, oder wird sie verboten, wird sie ab dem Moment der Auflösung aus der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen, d.h. es werden keine neuen Zahlungen geleistet.
Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva
Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux femmes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.
"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."