Frank-Walter Steinmeier (* 5. Januar 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD).
Er ist seit 2005 Bundesminister des Auswärtigen im Kabinett Merkel und seit 2007 auch Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland. Am 7. September 2008 schlug das SPD-Präsidium Steinmeier als Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2009 vor.
Seit Oktober 2007 ist Steinmeier zudem stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. In dieser Funktion führt er das Amt des Vorsitzenden nach dem Rücktritt von Kurt Beck bis zum Sonderparteitag zur Neuwahl eines Vorsitzenden kommissarisch aus.[1]
Von 1999 bis 2005 war er Chef des Bundeskanzleramtes. Steinmeier war während des ersten Halbjahres 2007 auch Präsident des Rats der Europäischen Union.
Inhaltsverzeichnis |
Steinmeier wurde 1956 als Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin geboren und wuchs in der heute zur Stadt Schieder-Schwalenberg gehörenden lippischen Gemeinde Brakelsiek auf. Nach dem Abitur 1974 in Blomberg leistete er zunächst den Wehrdienst ab und begann 1976 ein Studium der Rechtswissenschaft und ab 1980 der Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen; 1982 bestand Steinmeier das erste juristische, 1986 das zweite juristische Staatsexamen. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Gießen tätig. 1991 wurde er zum Dr. jur. mit der Arbeit „Bürger ohne Obdach – zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum; Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit“ promoviert. Während seiner Zeit in Gießen gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“ (DuR) des von der DDR logistisch und finanziell unterstützten Rugenstein-Verlags, die von den linken Professoren Helmut Ridder, Wolfgang Abendroth und Wolfgang Däubler gegründet und vom Verfassungsschutz beobachtet wurde [2] . Zum Rücktritt des Redakteurs Steinmeier und der anderen Redakteure vermerkte der Verfassungsschutz in seinem Bericht für 1984: „Gegen Ende des Jahres trat die Redaktion aus Protest gegen die ,Verengung' ihrer Arbeitsmöglichkeiten zurück: Mit ihrer Praxis, auch Beiträge mit Kritik an orthodox-kommunistischen Positionen zu akzeptieren, sei sie an ,unüberwindliche, durch die gegebene Verbindung von Verlag und aktiver Herausgebermehrheit bedingte immanente Grenzen' gestoßen.“ [3]
1991 trat er als Referent für Medienrecht und Medienpolitik in die niedersächsische Staatskanzlei ein. 1993 übernahm er hier die Leitung des persönlichen Büros von Ministerpräsident Gerhard Schröder, wurde dann 1994 Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung.
Steinmeier ist mit einer Verwaltungsrichterin verheiratet und hat eine Tochter. Er gehört der evangelischen Kirche an.
Von 1993 bis 1994 war Steinmeier Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten, danach Ressortkoordinator. 1996 wurde er zum Staatssekretär und Leiter der niedersächsischen Staatskanzlei ernannt.
Im Anschluss an die Wahl von Gerhard Schröder zum Bundeskanzler im Jahr 1998 folgte ihm Steinmeier nach Bonn und wurde im November 1998 zum Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragten für die Nachrichtendienste berufen.
Nach dem Rücktritt des Kanzleramtsministers Bodo Hombach wurde Steinmeier am 7. Juli 1999 zum Chef des Bundeskanzleramtes ernannt. Auf eine gleichzeitige Ernennung zum Bundesminister für besondere Aufgaben wurde jedoch verzichtet. Steinmeier war auch hier ein enger politischer Vertrauter Schröders. Er wirkte meist als Manager im Hintergrund und repräsentiert als Politiker den Typus des Machtmaklers[4]. Zudem schrieb er grundlegende Strategiepapiere der SPD, wie:
Er gehörte dem Steuerungskreis zur Umsetzung der Hartz-Reformen an und war an der Vorziehung der Steuerreform 2003 beteiligt.
In seiner Funktion als Kanzleramtschef saß Steinmeier dem sogenannten "Steinmeier-Kreis" vor, dem außerdem Schröders Büroleiterin Sigrid Krampitz, Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, Regierungssprecher Bela Anda, Thomas Steg, der Planungschef Henry Cordes sowie der Kommunikationsberater des Kanzlers Reinhard Hesse angehörten. Hier wurden unter Steinmeiers maßgeblicher Mitwirkung politische Lagebeurteilungen erstellt sowie politische Reaktionsmuster und Strategieentwürfe für die Regierung Schröder erarbeitet.[5]
Steinmeier gilt als durchsetzungsfähiger Pragmatiker. Bereits in den sechs Jahren als Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator sammelte er außenpolitische Erfahrungen, da er hier über die politische Weltlage unterrichtet wurde. Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 war er im Krisenstab mit Kanzler, Außen-, Innen- und Verteidigungsminister eingebunden. Steinmeier leitete lange Jahre die sogenannte Staatssekretärsrunde, in der die Themen des Bundeskabinetts besprochen wurden, zum Beispiel die Auslandseinsätze der Bundeswehr. In der Staatssekretärsrunde für Europafragen gab er als Kanzleramtschef oft den entscheidenden Ausschlag in der Abstimmung zwischen konkurrierenden Ressorts.
Am 22. November 2005 wurde Steinmeier als Bundesminister des Auswärtigen in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen. Für die Öffentlichkeit kam Steinmeiers Ernennung überraschend, da er bis dahin vorwiegend als Vertrauter Schröders bekannt war. Seine Ernennung zum Außenminister löste in Fachkreisen großteils positive Reaktionen aus, so auch seitens von Hans-Dietrich Genscher.
Nach dem Rücktritt Franz Münteferings vom Posten des Vizekanzlers und Arbeitsministers wurde Steinmeier am 21. November 2007 zu dessen Nachfolger als Vizekanzler ernannt.
Schon als Schüler wurde Steinmeier Mitglied der Jungsozialisten, im November 1975 trat er in die SPD ein. Er übernahm jedoch in seiner Zeit als Referent und auch als Chef des Bundeskanzleramts weder Parteifunktionen noch Parlamentsmandate. Auf dem SPD-Parteitag Ende Oktober 2007 in Hamburg wurde er auf den Posten eines der drei stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Für die Bundestagswahl 2009 strebt Steinmeier ein eigenes Bundestagsmandat an. Er wird hierzu im Bundestagswahlkreis Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I antreten, dazu trat er dem SPD Ortsverein Kirchmöser bei.[6] Dieser Wahlkreis gilt als relativ sicher für die SPD. Am 7. September 2008 beschloss das SPD-Präsidium, Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 vorzuschlagen.
In der SPD gilt Steinmeier als Verteidiger der „Reformpolitik“ des ehemaligen Bundeskanzlers Schröder.
Im Sommer 2007 befürwortete Steinmeier eine Kanzlerkandidatur von Kurt Beck. Nach Auffassung von Steinmeier sei aufgrund der Reformpolitik der SPD die „Wirtschaft in Deutschland so wettbewerbsfähig wie nie zuvor. Darum steigen jetzt auch wieder Löhne und Renten.“, hingegen sei das Programm der Linkspartei ein „sicherer Weg in die Armut“. Steinmeier spricht sich für die „Rente mit 67“ aus, lehnt einen frühen Bundeswehrabzug aus Afghanistan ab, befürwortet einen Mindestlohn sowie die Ausweitung des Leistungsumfanges der Pflegeversicherung.[7]
Im Falle Murat Kurnaz wird Steinmeier und weiteren Politikern der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 vorgeworfen, eine von US-amerikanischen Stellen angeblich angebotene Überstellung des in Deutschland geborenen und aufgewachsenen türkischen Staatsbürgers Murat Kurnaz aus der Haft auf der US-amerikanischen Militärbasis Guantánamo-Bucht nicht angenommen zu haben[8], weswegen sich der sogenannte BND-Untersuchungsausschuss[9] einschaltete.
Interviews
Franz Blücher | Ludwig Erhard | Erich Mende | Hans-Christoph Seebohm | Willy Brandt | Walter Scheel | Hans-Dietrich Genscher | Egon Franke | Hans-Dietrich Genscher | Jürgen Möllemann | Klaus Kinkel | Joschka Fischer | Franz Müntefering | Frank-Walter Steinmeier
Siehe auch: Amtsinhaber seit 1878
Konrad Adenauer | Heinrich von Brentano | Gerhard Schröder | Willy Brandt | Walter Scheel | Hans-Dietrich Genscher | Helmut Schmidt | Hans-Dietrich Genscher | Klaus Kinkel | Joschka Fischer | Frank-Walter Steinmeier
Siehe auch: Amtsinhaber seit 1871
Angela Merkel (CDU) | Frank-Walter Steinmeier (SPD) | Franz Müntefering (SPD, bis 21. November 2007) | Olaf Scholz (SPD, ab 21. November 2007) | Wolfgang Schäuble (CDU) | Brigitte Zypries (SPD) | Peer Steinbrück (SPD) | Michael Glos (CSU) | Horst Seehofer (CSU) | Franz Josef Jung (CDU) | Ursula von der Leyen (CDU) | Ulla Schmidt (SPD) | Wolfgang Tiefensee (SPD) | Sigmar Gabriel (SPD) | Annette Schavan (CDU) | Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) | Thomas de Maizière (CDU)
Franz-Josef Wuermeling | Otto Lenz | Hans Globke | Ludger Westrick | Werner Knieper | Karl Carstens | Horst Ehmke | Horst Grabert | Manfred Schüler | Manfred Lahnstein | Gerhard Konow | Waldemar Schreckenberger | Wolfgang Schäuble | Rudolf Seiters | Friedrich Bohl | Bodo Hombach | Frank-Walter Steinmeier | Thomas de Maizière
Karel De Gucht (Belgien) | Iwajlo Kalfin (Bulgarien) | Per Stig Møller (Dänemark) | Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) | Urmas Paet (Estland) | Alexander Stubb (Finnland) | Bernard Kouchner (Frankreich) | Dora Bakojannis (Griechenland) | Dermot Ahern (Irland) | Franco Frattini (Italien) | Artis Pabriks (Lettland) | Petras Vaitiekūnas (Litauen) | Jean Asselborn (Luxemburg) | Tonio Borg (Malta) | Maxime Verhagen (Niederlande) | Ursula Plassnik (Österreich) | Radosław Sikorski (Polen) | Luís Amado (Portugal) | Lazăr Comănescu (Rumänien) | Carl Bildt (Schweden) | Ján Kubiš (Slowakei) | Dimitrij Rupel (Slowenien) | Miguel Ángel Moratinos (Spanien) | Karl zu Schwarzenberg (Tschechien) | Kinga Göncz (Ungarn) | David Miliband (Vereinigtes Königreich) | Markos Kyprianou (Zypern)
Richard Skiba | Curt Miehe | Werner Groß | Ernst Gottfried Mahrenholz | Hans Meier | Robert Mohrhoff | Josef Meyer | Reinhard Scheibe | Wolf Weber | Willi Waike | Frank-Walter Steinmeier | Peter-Jürgen Schneider | Gabriele Wurzel | Lothar Hagebölling
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Steinmeier, Frank-Walter |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (SPD) |
| GEBURTSDATUM | 5. Januar 1956 |
| GEBURTSORT | Detmold |
Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva
Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux russes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.
"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."