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Juan Evo Morales Ayma (* 26. Oktober 1959 in Isallawi im Cantón Orinoca im Departement Oruro, Bolivien) ist seit dem 22. Januar 2006 Präsident Boliviens. Außerdem ist er Führer der sozialistischen bolivianischen Partei Movimiento al Socialismo (MAS) und der Bewegung für die Rechte der Coca-Bauern.
Evo Morales gewann mit 54 % der Stimmen weitaus deutlicher als erwartet die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen am 18. Dezember 2005. Er wurde damit als erster Indígena Staatsoberhaupt von Bolivien und errang den deutlichsten Wahlsieg seit Ende der letzten Militärregierung 1982.
Morales’ Markenzeichen sind seine Chompa und die gerne lässig darübergeworfene Chamarra, die er unter Missachtung protokollarischer Vorschriften auch bei seiner Weltreise zu Staatsoberhäuptern anlässlich seiner Einführung als Präsident trug.
Morales verbrachte seine Jugend im Departamento Oruro im Altiplano in schwerster Armut. Vier seiner Brüder starben in jungen Jahren. Er entstammt einer Aymara-Familie in der Stadt Orinoca. Oft gab es für ihn und seine Geschwister nur dreimal täglich Maissuppe zum Essen. Während der Schulzeit arbeitete Morales in einer Bäckerei und verkaufte Süßigkeiten in der Schule, die er selbst nur bis zur sechsten Klasse besuchte. Am Wochenende spielte er zusätzlich in einer Band, um seinen Unterhalt zu verdienen. Als der Frost wieder einmal die gesamte Ernte zerstört hatte, beschloss sein Vater in die Yungas zu gehen. Doch da das Land für seine Familie unerschwinglich war, blieb sie ab dem Jahre 1978 in Chapare, dem bolivianischen Zentrum des Cocaanbaues. Nachdem Morales seinen Wehrdienst abgeleistet hatte, ging er zurück in den Chapare.
Er übernahm immer mehr Verantwortung im Sindicato, wo das Leben in den Dorfgemeinschaften organisiert wurde. Dort wurde Geld gesammelt, Steuern sozusagen, um Schulen zu bauen, Wege und Gesundheitsstationen. Der junge Evo wurde schließlich zum Dirigente seines Sindicato gewählt, später auch zum Dirigente der nächst höheren Einheit, des Central.
Morales war seit 1993 Parlamentsabgeordneter, zuerst für die Izquierda Unida.[1] In den neunziger Jahren gründete er mit Freunden das IPSP (Politisches Instrument für die Souveränität der Völker). Nachdem das Wahlgericht mehrmals eine Aufstellung der Partei bei den Wahlen verhindert hatte, übernahmen sie mit MAS (Movimento al Socialismo) den Namen einer Partei, die kurz vor der Auflösung stand. Dank dieser List konnte die Partei an den Wahlen teilnehmen und ins Parlament einziehen. Morales konnte "[...] den Wahlkreis Chapare mit über 60 Prozent der Stimmen für sich entscheiden und als Direktkandidat wieder ins Parlament einziehen."[1]
Nach seiner Überzeugung beeinflusst der internationale Kapitalismus Bolivien und der Neoliberalismus, der eine Erfindung von IWF und Weltbank sei, sichert dem einfachen Volk nur das nackte Überleben. Der Staat unterstütze Individualismus, Konsumismus und Abhängigkeit, lasse aber die Bauern im Stich, wenn z. B. eine Ernte durch Unwetter vernichtet wird. Kritisch äußert er sich auch zur Praxis der Kokapolitik. Beim Thema Klimawandel sieht er die Industriestaaten – auch finanziell – in der Pflicht.[2]
Im November 2007 erhielt Evo Morales von der Universidad Autónoma de Santo Domingo einen Ehrendoktor in Anerkennung seiner Laufbahn als Kämpfer für soziale Verbesserung[3]
Im Januar 2002 wurde Morales seines Sitzes im Kongress enthoben, angeblich wegen einer Anklage auf Terrorismus im Zusammenhang mit Unruhen in Sacaba gegen die vollständige Vernichtung der Coca – hierbei waren vier Cocabauern, drei Soldaten und ein Polizeioffizier getötet worden – eher aber auf mögliches Betreiben der US-amerikanischen Botschaft, die ihn aus dem Parlament entfernt sehen wollte.
Morales kündigte dennoch seine Kandidatur für die folgenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen am 27. Juni an. Im März 2002 wurde der Ausschluss von Morales aus dem Kongress als verfassungswidrig erklärt, doch beanspruchte er seinen Kongresssitz nicht, bevor der neue Kongress am 4. August vereidigt war. Seine Partei hatte einen mageren Anteil von 4 % bei den allgemeinen Wahlen, aber benutzte ihre knappen Ressourcen, um einen phantasievollen Wahlkampf zu führen, der eine große Anziehungskraft ausübte. Seine Partei brach mit den traditionellen Wahlkampfmitteln, bei denen zahlreiche T-Shirts, Baseball-Kappen, Kalender und weiteres politisches „Konfetti“ verteilt werden. In einem kontroversen Fernsehspot trat ein indigenes bolivianisches Mädchen auf, das die Massen belehrte, dem Gewissen und nicht den Befehlen ihrer „Bosse“ folgend zu wählen. Die MAS erhielt eine kleine staatliche Wahlkampfkostenerstattung von weniger als 200.000 USD, die jede politische Partei erhielt.
Die Ressentiments gegen die US-Präsenz im Allgemeinen und gegen den US-Botschafter in Bolivien Manuel Rocha im Besonderen nutzend, ließ die MAS ein Plakat in den bolivianischen Städten mit einem enormen Foto von Morales in der Mitte zirkulieren mit den Großbuchstaben: „Bolivianer: Ihr entscheidet. Wer regiert? Rocha oder die Stimme des Volkes.“ Das Plakat hatte einen großen Einfluss – es mussten Hunderttausende mehr als geplant gedruckt werden.
Alle Kandidaten von Boliviens herrschenden neoliberalen Parteien lehnten es ab, mit Morales als dem Kandidaten einer Minderheitspartei überhaupt zu diskutieren. Im Juni erklärte Morales den Medien, dass er ebenso wenig an einer öffentlichen Diskussion mit ihnen interessiert sei: „Der Einzige, mit dem ich diskutieren möchte, ist Botschafter Rocha – ich ziehe es vor, mit dem Eigentümer des Zirkus zu sprechen statt mit den Clowns.“
Wenige Tage vor der Wahl in einer Rede in Anwesenheit des scheidenden bolivianischen Präsidenten Jorge Quiroga warnte Rocha die bolivianischen Wähler, dass, falls sie Morales wählen sollten, die USA ihre Entwicklungshilfe streichen und ihre Märkte für Bolivien schließen würden. Zweifellos wählten die Indígenas, speziell die in den indigenen Departamentos des Altiplano, die Partei Morales' in Massen, die ihnen einen Anteil von 20,94 % der Stimmen, nur wenige Punkte hinter der siegenden Partei verschafften. Später schrieb Morales den Sieg seiner MAS dem US-amerikanischen Botschafter zu: „Jede Bemerkung, die Rocha gegen uns machte, half uns, stärker zu werden und ließ das Bewusstsein des Volkes erwachen.“
Wegen seiner Weigerung zu einem Kompromiss (was von einigen als Uneinsichtigkeit angesehen wurde) wurden Morales und sein MAS aus der Koalition derer ausgeschlossen, die letztlich bestimmten, wer Präsident wurde: Gonzalo Sánchez de Lozada. Das von Morales geführte MAS trat deshalb als starke Oppositionspartei in den Kongress ein. Selbst ihre glühendsten Anhänger mussten zugeben, dass dies das denkbar beste Ergebnis war. Viele waren der Ansicht, dass Morales und seine Partei noch nicht reif genug seien, um ein modernes kapitalistisches Land zu regieren. Morales wurde kritisiert, weil er kein klares Programm habe; es sei klar, wogegen er ist, aber noch unklar, worin seine Alternativen bestehen. Morales legte wenig Wert auf die damalige Form der Regierung auf Basis einer parlamentarischen Demokratie, die er für gefährdet hielt von innen korrumpiert und von außen manipuliert zu werden. Aus seiner Sicht benötigten Boliviens improvisierende Kleinbauern vor allem Autonomie, Chancengleichheit und Zugang zu Land und Boden.
Nachdem der Präsident des Obersten Gerichts Eduardo Rodríguez Übergangspräsident geworden war, setzte er den Wahltermin auf den 18. Dezember 2005 fest. Schon im ersten Wahlgang errang Evo Morales die absolute Mehrheit der Stimmen (54 %). Bei seiner Vereidigung am 22. Januar 2006, der indigene religiöse Zeremonien vorausgegangen waren, rief er dazu auf, „500 Jahre Diskriminierung zu beenden“. Zum Vizepräsidenten ernannte Morales Álvaro García Linera.
Anfang Mai 2006 leitete Morales in Erfüllung eines Wahlversprechens die Verstaatlichung des Erdöl- und Erdgassektors in Bolivien ein. Er erließ ein Dekret, das die ausländischen Gesellschaften verpflichtet, ihre gesamte Produktionskette innerhalb von sechs Monaten der staatlichen Ölgesellschaft zu unterstellen. Weitere Verstaatlichungen sind angekündigt. Nach eigenen Aussagen betrachtet Evo Morales Fidel Castro als „Symbol für den Wandel zu einem neuen Südamerika“.
Die Amtszeit des Präsidenten in Bolivien beträgt fünf Jahre und kann nicht direkt im Anschluss verlängert werden. In einem Interview mit der Zeitschrift „Politique Internationale“ deutete Morales im Frühjahr 2006 allerdings an, eine Verfassungsänderung zu erwägen.
Die im Juli 2006 von Morales schließlich auf den Weg gebrachte Verfassungsreform sieht eine Verstaatlichung der Bodenschätze, der Eisenbahn und der Industrie, eine Reform des derzeit liberal geprägten Wirtschaftssystems, eine Landreform und die Schaffung eines laizistischen Staats (Abschaffung der Staatsreligion) vor. Ein zentraler Diskussionspunkt ist die Frage nach der zukünftigen Staatsform: während in den vier östlichen Departamentos des „Media Luna“ (Beni, Pando, Santa Cruz und Tarija) die Bevölkerung die Einführung einer föderalen Staatsstruktur mit regionaler Autonomie verlangt, lehnen die Einwohner in den fünf westlichen Departamentos im Hochland (Chuquisaca, Cochabamba, Oruro, La Paz und Potosí) Autonomiebestrebungen ab.
Nachdem sich im Verlauf des Jahres 2008 die Departamentos des „Media Luna“ in Volksabstimmungen für eine Autonomie nach spanischem Vorbild ausgesprochen hatten, erklärte sich Evo Morales im Mai zu einem Referendum über seine Amtsführung bereit. Am 10. August 2008 wurde Boliviens Präsident bei dieser Volksabstimmung in seinem Amt klar bestätigt. Über 67 Prozent der Wahlberechtigten - und damit bedeutend mehr Menschen als bei der Wahl 2005 - stimmten für Morales und seinen Vizepräsidenten Álvaro García Linera. In einer Rede nach dem Votum kündigte Morales an, seine Verstaatlichungspolitik fortsetzen zu wollen.[4]
Als der Bolivianische Gewerkschaftsverband COB einen unbefristeten Generalstreik am 29. September 2003 als Antwort auf den Tod von sieben Demonstranten ausrief, die durch die Streitkräfte während der Auseinandersetzungen um das bolivianische Erdgas ausbrachen, entschieden Morales und die MAS, teilzunehmen und auf die Erlangung der Macht bei den Regionalwahlen 2004 zu setzen.
Ebenso wie Venezuela verfügt Bolivien über reiche Erdgasvorkommen. Gleichwohl gilt Bolivien zugleich als das Armenhaus des Subkontinents – ein Zustand, den viele der Ausbeutung ihrer Bodenschätze durch ausländische Konzerne zuschreiben: Die Privatisierung der Erdgasförderung wurde in den 1990er Jahren von Weltbank und IWF unter Führung der USA zur Bedingung für Entwicklungshilfe und Kreditzusagen gemacht.
Da die erdgasfördernde Industrie im Wesentlichen auf bereits ausgebildete ausländische Gastarbeiter setzt, verbleibt gegenwärtig als einzige bedeutende Einkommensquelle der Indígenas, die ca. 70 % der Bevölkerung stellen, der Anbau von Coca. Da dieses traditionelle Produkt der bolivianischen Landwirtschaft jedoch auch zu Kokain weiterverarbeitet werden kann und wird, wird Coca unter US-amerikanischem Druck immer stärker reglementiert und sein Handel eingeschränkt. Im Ergebnis fühlen sich Landwirte kriminalisiert und weite Teile des Volkes ihrer Entwicklungschancen beraubt.
Die Konsequenz ist ein weit verbreiteter Anti-US-Amerikanismus, der im vergangenen Jahrzehnt in zunehmendem Maße seinen Niederschlag auch im politischen System findet.
Aufgrund des Drucks der MAS-Anhänger, die mit Straßenblockaden und Demonstrationen gegen den amtierenden Präsidenten Carlos Mesa protestierten, kündigte dieser am 6. März 2005 seinen Rücktritt an. Die MAS forderte Förderabgaben in Höhe von 50 % für Öl- und Gaskonzerne, um der verarmten Landbevölkerung eine Teilhabe am Rohstoffreichtum Boliviens zu ermöglichen. „Welchen Sinn hat ein Geschäft für unser Land, wenn Repsol-Bolivien mit Repsol-Argentinien verhandelt? Es hat keinen Sinn“, so Morales zur argentinischen Zeitung Página 12. Die in Bolivien tätigen internationalen Gasunternehmen der britischen BG Group, die französische Total, die spanisch-argentinische Repsol YPF und die brasilianische Petrobrás drohen mit Abwanderung und Schadensersatzklagen.
Mesas Rücktritt wurde vom Kongress am 9. März 2005 einstimmig abgelehnt. In der gleichen Sitzung stimmte eine Parlamentsmehrheit für einen Sozialpakt, der unter anderem zusätzlich zu den 32 % Steuern Förderabgaben in Höhe von rund 18 % vorsieht. Morales’ MAS stimmte im Parlament gegen den Pakt; die Anhänger von Morales gingen weiter mit Blockaden gegen Mesa vor. Daraufhin erklärte Mesa am 7. Juni 2005 erneut seinen Rücktritt, erklärte die Suche nach einem Konsens in der durch die Blockaden aufgeheizten politischen Atmosphäre für nicht möglich und forderte Neuwahlen. Morales’ Partei forderte hingegen die Ernennung des nach der Verfassung an dritter Stelle nachfolgenden Präsidenten des Obersten Gerichts zum Präsidenten der Republik.
Evo Morales verkündete am 14. Januar 2009 den Abbruch der diplomatischen Beziehungen seines Landes zu Israel wegen des israelischen Krieges gegen die Zivilbevölkerung von Gaza. Er sagte, er werde eine Klage gegen Israel vor dem internationalen Strafgerichtshof unterstützen und forderte, dass dem israelischen Präsidenten Shimon Peres sein Friedensnobelpreis aberkannt werden sollte.[5] Außerdem kritisierte er den „Unsicherheitsrat“ der Vereinten Nationen für seine zurückhaltende Reaktion auf die Krise.[6]
"Am 3. Juni 2006 erließ die neue Regierung sieben Dekrete, die Manche als den Beginn der zweiten Agrarreform ansahen. Die Regulierung der Eigentumsrechte erlangte höchste Priorität. [...] Der vordergründig radikale Ansatz der Dekrete entpuppte sich bald jedoch als offizielle Propaganda und konservative Fortsetzung der bisherigen Agrarpolitik. Einerseits führten die Dekrete zu einer weiteren Ausdifferenzierung der Besitzstruktur in Bolivien. Neben familiärem Kleinbesitz in der Sierra und Großbetrieb im Oriente wird es zukünftig bei den von Indigenen kontrollierten Böden den Familienbesitz (vornehmlich in den Bergen) und das reine Kommunaleigentum (vornehmlich in der Selva) geben. [...] Andererseits kam es infolge der Dekrete bisher zu keinen Besitzveränderungen im Land. Weiterhin besitzen weniger als 100 Familien mehr als 25 Millionen Hektar Anbauflächen, während zwei Millionen (weitgehend indigene) Familien fünf Millionen Hektar Boden bearbeiten. Es ist deshalb zu fragen, inwiefern man überhaupt von einer neuen Etappe der Agrarreform sprechen kann. Die Fokussierung auf die Regulierung der Eigentumsrechte anstelle einer radikalen Umstrukturierung rückte bereits nach der Machtübernahme der MAS im Jahr 2006 eine Lösung der Landfrage in weite Ferne. Die Regierung plante beispielsweise, nicht Großgrundbesitz als solchen, sondern nur unproduktive Latifundien zu enteignen und umzuverteilen. Die Übereinstimmung der Ziele mit denen der Reform von 1952 sind offenkundig. Erneut implizieren diese Pläne demnach im Umkehrschluss, dass sämtliche produktive Besitzungen gleich welcher Ausdehnung, mithin die, die die sozial-ökonomische Funktion (función económico-social, FES) erfüllen, respektiert oder zum Marktwert entschädigt werden sollten. Das gilt vor allem für den Extremfall einer Enteignung zugunsten indigener Gruppen. Die Bevorzugung des Kriteriums der FES gegenüber etwa legalem Erwerb oder Größe und die Garantie von Eigentumsrechten lassen bezweifeln, ob auf Seiten der MAS-Regierung überhaupt je ein Interesse für eine tiefgreifende Änderung der Landwirtschaftsstruktur bestand." (Sven Schaller [7])
Morales ist zwar der erste indigene Präsident Boliviens, nach Ansicht indigener Kritiker wie Felipe Quispe kann von einer indigen geprägten Regierung jedoch nicht die Rede sein. "[...] die wenigen Indios, die in der Regierung waren, wie der ehemalige Bildungsminister Félix Patzi oder der Wasserminister Abel Mamani, wurden ausgewechselt. Der einzige Indio im Regierungspalast ist der Außenminister David Choquehuanca." [8]
Commons: Evo Morales – Bilder, Videos und Audiodateien
Wikinews: Kategorie:Evo Morales – Nachrichten| Vorgänger |
Präsident von Bolivien seit 2006 |
Nachfolger |
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Morales, Evo |
| KURZBESCHREIBUNG | Staatspräsident Boliviens |
| GEBURTSDATUM | 26. Oktober 1959 |
| GEBURTSORT | Isallawi |
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