Bürger in Wut (BIW) ist eine 2004 gegründete Wählervereinigung mit Sitz in Berlin. Sie bezeichnet sich selbst als „bürgerlich-konservativ“, wird in Medien jedoch auch als „rechtspopulistisch“ eingeordnet.[1][2]
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BIW wurde am 3. März 2004 gegründet und ist im Bundesland Bremen 2007 erstmals zur Wahl angetreten. Vorsitzender ist der Kriminalbeamte Jan Timke. Die Wählervereinigung hat nach eigenen Angaben im Land Bremen 40 und bundesweit 200 bis 300 Mitglieder. Bekanntes Mitglied ist der Publizist Udo Ulfkotte.
Hervorgegangen ist BIW ebenso wie die Wählervereinigung Aufrechter Gang 2004 aus der Schill-Partei.[3] Programmatisch ähneln sich ihre Positionen vor allem in der Kriminalitäts- und Zuwanderungspolitik. Auf ihrer Website nennt BIW als eines ihrer Ziele, den Ausländeranteil in allen Städten und Gemeinden durch Zuzugsbeschränkungen schrittweise auf einen Richtwert von 15 % abzusenken, um die „Ausbildung von Parallelgesellschaften“ und damit die „Desintegration von Zuwanderern“ zu verhindern. Gleichzeitig spricht sich die Wählervereinigung BIW für die Integration von Ausländern in Deutschland“ aus:
„[…] Vor diesem Hintergrund verfolgt die Ausländerpolitik der BIW zwei Hauptziele: Erstens die konsequente Integration der bei uns auf Dauer lebenden Ausländer mit dem Ziel der Assimilation, das langfristig über mehrere Generationen hinweg anzustreben ist. Zweitens die Begrenzung und Steuerung zukünftiger Zuwanderung, die in erster Linie den Interessen Deutschlands zu dienen hat.““
Im Bereich der Verbrechensbekämpfung setzt sich BIW neben einer Stärkung der Polizei für die „Schaffung einer freiwilligen Sicherheitswacht aus dafür geeigneten, zuverlässigen Bürgern“ („Bürgerstreifen“) in Städten und Gemeinden mit hoher Kriminalitätsbelastung ein, an der auch in Deutschland lebende Ausländer teilnehmen können. Gleichzeitig soll die Videoüberwachung zur Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung ausgebaut werden. Strafen und deren Androhung sollen Verbrechen verhindern: „Übergeordnetes Ziel von Strafe muß es sein, Verbrechen zu verhindern und damit die Bürger vor Kriminalität zu schützen.“ Die Bürger in Wut fordern „Null Toleranz“ gegenüber Straftätern, da sich dieses Konzept in den USA bewährt habe. Um potentielle Straftäter abzuschrecken, will BIW „eine konsequente Anwendung und wenn nötig die Verschärfung von Gesetzen“ sowie „die Beschleunigung der juristischen Verfahren“ durchsetzen. Das Strafmündigkeitsalter soll von heute 14 Jahren auf 12 Jahre abgesenkt, die Höchststrafe für jugendliche Schwerverbrecher von 10 auf 15 Jahre erhöht werden. Das jetzige Konzept der Resozialisierung Strafgefangener wird von Bürger in Wut abgelehnt: „Angesichts einer Rückfallquote von durchschnittlich 80 % muß das Konzept der Resozialisierung als Kernelement des liberalen Strafrechts in seiner bisherigen Form als gescheitert angesehen werden.“ Statt dessen wollen Bürger in Wut eine Resozialisierung von Häftlingen nach dem Prinzip „Fördern durch Fordern“ mit dem Ziel der Wiedereingliederung der Betroffenen vor allem in den Arbeitsmarkt, „um so eine Fortsetzung der kriminellen Karriere zu verhindern“.
In ihrem Drogenkonzept fordern die BIW eine „Bekämpfung der Rauschgiftnachfrage durch Prävention und die rasche Beendigung von Suchtkarrieren auf Basis streng abstinenzorientierter Therapieangebote“. Bei Heroinabhängigen soll dieses Ziel durch ein „dreistufiges Modell“ basierend auf „kaltem Zwangsentzug, einer Akupunktur-gestützten Entwöhnungstherapie und einem langfristig angelegten, psycho-sozialen Rehabilitationsprogramm“ erreicht werden.
Die Macht der Bürger soll gestärkt werden, z. B. durch die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene in ganz Deutschland sowie die Direktwahl des Bundespräsidenten. Dagegen will BIW den Einfluss der Parteien in Deutschland „zugunsten einer Re-Demokratisierung der Gesellschaft“ beschneiden. Als staatspolitisches Ziel wird „eine freie und aktive Bürgerdemokratie“ genannt.
In der Europapolitik lehnen die Bürger in Wut das Ziel eines europäischen Bundesstaates ebenso ab wie eine bloße Freihandelszone. Man will statt dessen „eine Konföderation gleichberechtigter und souveräner Nationen, deren geistiges Fundament sich aus christlich-abendländischen Traditionen und den Werten der Aufklärung und des Humanismus’ speist“.[4]
Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 13. Mai 2007 stellte sich die Wählervereinigung BIW im Wahlbereich Bremerhaven zur Wahl und erhielt dort 2.216 der Wählerstimmen (=4,998 % der 44.336 in Bremerhaven abgegebenen gültigen Stimmen bzw. 0,9 % der Stimmen im ganzen Land Bremen). Die Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde in Bremerhaven (=2216,8 Stimmen) verfehlte sie dabei um genau eine Wählerstimme und zog nach dem amtlichen Endergebnis somit nicht in die Bremische Bürgerschaft ein.[5]
Daraufhin erwirkten die Bürger in Wut am 5. Juli 2007 vor dem Verwaltungsgericht Bremen eine einstweilige Verfügung zur Einsichtnahme in die Wahlniederschriften des Wahlbereiches Bremerhaven.[6] Am 9. Juli 2007 legte die Wählervereinigung wegen behaupteter Verfahrensfehler bei der Stimmenauszählung Einspruch gegen die Wahl ein. In seinem Urteil vom 20. November 2007 wies das Wahlprüfungsgerichts Bremen den Antrag, die Wahl für ungültig zu erklären, zwar zurück, ordnete jedoch eine öffentliche Neuauszählung der Stimmen im Wahlbereich Bremerhaven an und bestimmte, das Ergebnis der Wahl erforderlichenfalls zu berichtigen.[7] Gegen den Beschluss des Wahlprüfungsgerichtes legten beide Seiten beim Staatsgerichtshof Bremen Beschwerde ein. Die BIW wollten anstelle einer Nachzählung der Stimmen eine Wiederholungswahl im Wahlbereich Bremerhaven erreichen, der Landeswahlleiter widersprach der angeordneten Nachzählung. Am 10. April 2008 verfügte der Staatsgerichtshof eine Nachzählung der Stimmen in zwei Bremerhavener Wahlbezirken, die am 21. April durchgeführt wurde.[8] Am 22. Mai 2008 entschied der Staatsgerichtshof, dass in einem weiteren Stimmbezirk eine Wiederholungswahl notwendig ist.[9] Diese wurde für den 6. Juli 2008 angesetzt.[10] Nach dem amtlichen Endergebnis erreichten die BIW in dem betroffenen Stimmbezirk 27,6 % der abgegebenen gültigen Stimmen und kommen deshalb im gesamten Wahlbereich Bremerhaven jetzt auf 5,29 %. Sie erhalten damit einen Sitz im Landesparlament von Bremen. Im Zuge dieser Nachwahl verlor der SPD-Abgeordnete Wolfgang Jägers sein Mandat.[11]
Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven erreichte die Wählervereiningung BIW 5,4 % der Stimmen und ist mit drei Abgeordneten im Stadtparlament vertreten. Im Bremer Stadtteil Horn-Lehe konnte BIW ihr bereits seit 2004 bestehendes Beiratsmandat verteidigen. Nach eigenen Angaben wollen Bürger in Wut neben Bremen auch in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin an Wahlen teilnehmen, sofern dort realistische Chancen bestehen, „zumindest einen Achtungserfolg zu erzielen“. Auf ein Antreten bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg im Februar 2008 verzichteten die BIW.
Zweifelhaft ist, ob Timke, der auf Platz 1 der Bremerhavener Wahlliste der BIW kandidierte, und die als Stadtverordnete gewählte Annefriede Laue überhaupt wählbar waren. Die Staatsanwaltschaft Bremen geht nach zehnmonatigen Ermittlungen davon aus, dass beide ihren Erstwohnsitz in Bremerhaven nur vorgetäuscht haben. Gegen Annefriede Laue hat das Amtsgericht Bremerhaven einen Strafbefehl wegen Wahlfälschung erlassen, dem Laue aber widersprochen hat und der deshalb noch nicht rechtskräftig ist.[12] Gegen Jan Timke hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben, weil sie damit rechnete, dass es in diesem Verfahren auch nach Erlass eines Strafbefehls ohnehin zu einer Hauptverhandlung gekommen wäre.
Bei der Bremischen Bürgerschaftswahl 2003 war Jan Timke als Spitzenkandidat der Schill-Partei angetreten, mit der er landesweit ein Ergebnis von 4,41 % und im Wahlbereich Bremerhaven ein Ergebnis von 4,81 % erzielte.
Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva
Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux russes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.
"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."